Péter Techet für die Frankfurter Allgemeine Zeitung über die Korruptionsbekämpfung und die neuen Verfassungsrichter in Ungarn

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wurde Péter Techet zu den neuen ungarischen Verfassungsrichtern befragt. Besonders umstritten ist die Nominierung des Antikorruptionskämpfers Miklós Ligeti: Er hatte sich zuvor um den Vorsitz einer neu geschaffenen Antikorruptionsbehörde beworben, war von der Regierung jedoch abgelehnt worden. Mit seiner Nominierung zum Verfassungsrichter entsteht nun der Eindruck, dass Magyar Ligeti aus dem Weg räumen, „wegloben“ wollte.
Statt Ligeti wurde schließlich eine Politologin, Anna Unger, mit dem Vorsitz der Antikorruptionsbehörde betraut. Von ihr sei, so Techet in der FAZ, weniger eine juristische Aufarbeitung der Korruption der vergangenen Jahre zu erwarten als vielmehr eine rein politische Untermauerung der Anti-Orbán-Rhetorik der neuen Regierung. In diesem Sinne bestehe die Gefahr, dass die Behörde nicht der Korruptionsbekämpfung, sondern den parteipolitischen Interessen von Magyar dienen wird.
Der Artikel kann hier gelesen werden: Die Methode Magyar: Wie Ungarns Ministerpräsident den Rechtsstaat umbaut | FAZ



















