Péter Techet for Campus A on Aleksandar Vučić
In the Austrian online magazine Campus A, Péter Techet was also asked whether the current protests in Serbia could lead to a change of power.
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Die Donau als Programm
Die Donau stand schon immer im Mittelpunkt des Lebens und Wirkens der serbischen Stadt Novi Sad. VESNA LATINOVIĆ nimmt Leser*innen mit auf eine Reise durch das Programm der Kulturhauptstadt 2022, das stark von der Donau und dem Brückenbauen geprägt war.
Deutsch, Slowakisch, Ungarisch, Serbisch, Kroatisch und noch viele weitere – das sind Sprachen, die entlang der Donau gesprochen werden und die auch in und um Novi Sad zu hören sind. Im Mittellauf der Donau, in gleicher Entfernung von Quelle und Mündung, wird Novi Sad zur Brücke zwischen Ost und West. Und so inspirierten das Brückenbauen und die Donau, die Novi Sad seine wichtige und historisch-kulturell einzigartige Stellung verleihen, auch die thematischen Säulen im Kulturhauptstadtprogramm 2022.
Der Slogan »Für neue Brücken« verkörpert die Idee, den Austausch zwischen Künstler*innen und Organisationen aus Novi Sad sowie Serbien und der europäischen Kulturszene zu fördern. Die vier Themenblöcke – genannt »Programmbrücken« – Regenbogen, Freiheit, Liebe und Hoffnung wurden nach Werten benannt, die die Stadt im Zusammenhang mit der europäischen Integration weiterentwickeln möchte. Die »Programmbrücken« wiederum waren jeweils in zwei sogenannte »Programmbögen« unterteilt. So gab es beispielsweise den Bogen »Festung des Friedens« oder »Donaumeer«.
Die Zusammenarbeit Novi Sads entlang der Donau hat lange Wurzeln. Die Ausbildung von Künstler*innen und Intellektuellen in den Zentren Wien, München und Budapest ist ein wichtiger Faktor der serbischen Kulturgeschichte des 19. Jahrhunderts. Während des 20. Jahrhunderts wurde die Verflechtung der Region durch die beiden Weltkriege sowie den Zerfall Jugoslawiens unterbrochen. Nach 2000 wurden die bilateralen Beziehungen und die kulturelle Zusammenarbeit wiederhergestellt, was von Kulturschaffenden und Bürger*innen begrüßt wurde. Mithilfe des Kulturhauptstadtprogramms sollte Novi Sad zu einem eindrucksvollen Ort der Begegnung verschiedener Kulturen werden und Möglichkeiten für ein besseres Verständnis aufzeigen. Eine kulturelle Welle entlang der Donau sollte entstehen.
Erfolgreiche Kooperationen
Die Kulturhauptstadt Novi Sad 2022 fiel mit der zehnten Jubiläumsausgabe des Festivals für zeitgenössische Kunst „Danube Dialogues” im Jahr 2022 zusammen und wurde auch in das Programm integriert. Eröffnet wurde das Festival mit einer Ausstellung im Rahmen eines Städtedialogs zwischen Novi Sad und Timişoara, der bereits 2016 ins Leben gerufen wurde, als beide Städte – die sowohl geografisch als auch kulturell nahe beieinander liegen – zu europäischen Kulturhauptstädten für 2021 erklärt wurden. Schlussendlich wurde in Folge der Corona-Pandemie das Kulturhauptstadtjahr für Novi Sad auf 2022 und für Timişoara auf 2023 verschoben. Für 2022 wählte das Kurator*innenduo Alina Şerbaia (Rumänien/Großbritannien) und Sava Stepanov (Serbien) Werke von Künstler*innen aus, die ihre Sicht auf die komplexe ökologische Frage, wohin sich die Welt derzeit bewegt, darstellen. Den Abschluss bildete die Ausstellung “Statements of Pure Consciousness” im serbischen Kulturzentrum und dem rumänischen Kulturinstitut in Paris.
Die Ausstellungen und künstlerischen Dialoge zogen aber auch aus Novi Sad hinaus in einige kleinere Städte entlang der Donau wie Sremska Kamenica, Ćerević, Irig und Sremski Karlovci und brachten so die Kunst zu lokalen Gemeinschaften. Diese Off-Centres veranschaulichten die reiche Vielfalt, die Europa, die Donauregion und die Vojvodina gemeinsam haben. Ein universeller Wert, den es in diesen Zeiten besonders zu pflegen gilt.
Eine weitere bemerkenswerte Zusammenarbeit fand mit dem EU Japan Fest statt, einer japanischen Kulturorganisation, die die Kulturhauptstädte Europas unterstützt und den Austausch zwischen Künstler*innen aus Japan und Europa fördert. Die gemeinsame Ausstellung im Vojvodina Museum für zeitgenössische Kunst trug den Titel »Small Reboots by Japanese Artists« und brachte dem Publikum eine in Serbien weniger bekannte Kunstszene näher.
Die Donau als künstlerische Inspiration
Neben dem Ziel, neue Häfen der Kultur entlang der Donau zu bauen, widmete sich das Programm auch dem Problem, dass die Donau in manchen Abschnitten weiterhin einer der am stärksten verschmutzten Flüsse Europas ist. 47 Kunstprogramme des »Donaubogens« waren daher auf die Sensibilisierung für ein stärkeres Umweltbewusstsein ausgerichtet. Das meistbesuchte Pro- jekt war der künstlerische und wissenschaftliche Štrand-Pavillon am Stadtstrand. Der sogenannte Štrand ist einer der schönsten Naturstrände an der Donau und für die Einwohner*innen von Novi Sad ein beliebter Ort der Erholung, der Erinnerungen an das erste Schwimmen, an Bootsfahrten, an den sommerlichen Zeitvertreib und an Begegnungen zwischen älteren und jüngeren Generationen. Das vielfältige künstlerische Programm, die Open-Air-Installationen und die Diskussionen über ökologische Probleme zogen ein breites Publikum an und riefen zu Aktionen für den Erhalt und den Schutz der Donau auf.
»An der schönen blauen Donau« war eine Reihe von klassischen Konzerten der talentiertesten Studierenden der Isidor-Bajić-Musikschule, die auf einem Katamaran auf der Donau stattfand. Auf seiner Route legte das Boot an mehreren Orten an (Beočin, Begeč, Futog, Rakovački zaliv, Sremska Kamenica, Sremski Karlovci), und zwar immer dann, wenn die meisten Menschen am Strand waren.
Das Ergebnis des Programms »Der Fluss – eine andere Donau-Anthologie« war ein Buch über die Donau, das nicht nur Texte über die Donau enthält, sondern auch verschiedene Aspekte des Flusses beschreibt: seine Quelle, seine Schluchten und Ufer, seine Fische und Fischer*innen, seine Überschwemmungen, Brücken, Grenzen, versunkenen Inseln und versteckten Orte. Die große internationale Wanderausstellung »Kunst am Strom« wiederum, die Werke zeitgenössischer Künstler*innen aus dem Donauraum zeigte, reiste von Ulm über die Schallaburg, Košice, Pécs und Zagreb nach Novi Sad und dann weiter nach Timişoara und Sofia.
Die Kreativität der Frauen im Donauraum wurde durch Projekte wie die Ausstellung »Danube Women Stories« thematisiert. Die Ausstellung lenkt die Aufmerksamkeit auf jene Frauen, die die Vergangenheit von Ulm, Wien, Budapest, Novi Sad und Timişoara geprägt haben. Das Donauprogramm fand seinen Abschluss mit dem spektakulären Konzert »Europäische Kulturbrücke« des Tamburitza Philharmonischen Orchesters auf der Festung Petrovaradin.
Identitätsstiftender Fluss
Die Donau ist Teil der Identität von Novi Sad. Steht der Donauraum für die Vielfalt Europas, so steht Novi Sad für die Vielfalt des Donauraums. Diese Vielfalt zieht sich durch die Geschichte der Stadt und der Region, ist ihr Erbe und macht einen Teil der kulturellen Identität und Mentalität der dort lebenden Menschen aus. Das Programm der Kulturhauptstadt war eine gute Gelegenheit, diese Identität zu bekräftigen, auf schöne und aufregende Weise zu erneuern, stolz auf sie zu sein und neue Energie für die Zukunft zu schöpfen.
Vesna Latinović ist Kulturmanagerin, Galeristin und Verlegerin. Sie ist die Gründerin und die Direktorin der Galerie BelArt und des Danube Dialogues Contemporary Art Festivals in Novi Sad. Als Mitglied des Teams nahm sie an der Bewerbung von Novi Sad um den Kulturhauptstadt-Titel aktiv teil.
Lesen Sie hier die gesamte Ausgabe von Info Europa.
Péter Techet for Die Presse on Srebrenica
On the occasion of the 30th anniversary of the genocide in Srebrenica, Péter Techet wrote an op-ed for the Austrian daily newspaper Die Presse. In his article, he emphasizes that attempts to create homogeneity in an ethnically and religiously diverse society lead to violence and contradict the idea of a pluralistic democracy: In a pluralist democracy, the people are not meant to form a homogeneous unit.
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The Bosnian news channel N1 also reported on Techet’s commentary.
IDM Short Insights 45: Lithium, Democracy & EU popularity in Serbia
What’s the latest in the debate about the controversial Jadar lithium mining project in Serbia? Why did the National Convention on the EU, a Serbian civil society platform, send a letter to the European Commission? Watch the recent IDM Short Insights to find out! Rebecca Thorne (IDM) and Strahinja Subotic (CEP) reporting from Belgrade.
Transcript
Last week, Serbian civil society sent a letter to the European Commission about the controversial lithium mining project, which has already been the subject of large-scale protests in Serbia.
Why is this important?
This is very important because the National Convention on the EU represents the voice of Serbian citizens, of Serbian society, as a platform that gathers several hundred civil society organizations, and that’s why their voice really matters.
What is the letter about?
The letter cautions against the inclusion of the lithium mining project on the list of strategic projects under the Critical Raw Materials Act. This EU regulation came into force last year to ensure that the EU has secure and sustainable access to the key resources it needs to achieve its objectives in the energy, digital, defence and aerospace industries. Selected strategic projects will receive financial support and benefit from shorter permitting procedures. Lithium is defined as critical for the energy transition due to its use in electric cars and in the renewable energy sector. And one of the biggest deposits of lithium in Europe is in an EU neighbouring country, Serbia.
What concerns does the letter raise?
Essentially, the concerns expressed by the National Convention stem from three sub-concerns. The first one is related to the already weak rule of law in Serbia. They believe the project will further weaken our democracy given that we don’t have a good oversight and that it could breed corruption. Second, they are afraid of the environmental impact of the project. The Rio Tinto company doesn’t have a good track record and people know it here. And that’s why two-thirds, basically even more, of our population disapproves of the project. So environmental issues are getting more and more traction here. And thirdly, they are afraid that this will turn the negotiation process of Serbia into a transactional game. That this will further boost Vučić’s, or our president’s, external legitimacy. And that’s something they want to avoid given the ongoing historical developments in Serbia vis-à-vis the student protests.
What happens next?
The European Commission’s response to the letter could shape Serbia’s future. Serbia started accession negotiations with the EU in 2014, and now, over 10 years later, public polls are already showing more opposition than support for the EU. Given that so many Serbians are strongly against the lithium mining project, if the EU ignores the letter, it risks making itself even more unpopular among Serbian citizens, with the next wave of protests directed against the EU and potentially jeopardising Serbia’s future of European integration.
Roundtable Discussion in Belgrade
As part of the project “Central Europe and Future EU Enlargement”, the IDM organised a roundtable discussion in Belgrade on 2–3 April on the challenges of EU enlargement for Serbia, bringing think tankers from Austria, Czechia, Hungary, Poland, Slovakia and Ukraine together with local experts on Serbian foreign, domestic and environmental policy.
The first session focused on Serbia’s multi-vector foreign policy, its relations with Kosovo and the recent signing of the strategic dialogue between the US and Serbia. The second session explored the internal political and institutional challenges Serbia faces in meeting EU membership criteria as well as the necessary reforms outlined in the Reform Agenda. The third session examined Serbia’s role in the EU’s supply chain, its industrial competitiveness, and the environmental challenges linked to resource extraction. Finally, project partners gathered to discuss what role Central Europe can play in supporting Serbia’s EU integration.
The project “Central Europe and Future EU Enlargement” is supported by the International Visegrad Fund.
Parallel Protests? Corruption in Albania and Serbia
Albania and Serbia have been experiencing a wave of protests sparked by growing frustration over corruption scandals. While sharing a common catalyst, the developments in each country have been shaped by structural differences and distinct leadership. In her article on the IDM Blog, Antonie Blumberg compares the protest movements and the fight against corruption in both countries.
Despite efforts towards EU integration, corruption remains a defining challenge in the Western Balkans. In 2024, mass protests erupted in Serbia and Albania, each exposing the different forms of corruption in these countries. While both movements reflect growing frustration, their distinct trajectories reveal how political structures shape anti-corruption efforts. Why did protests in Serbia take a grassroots form, while Albania’s were closely tied to opposition parties? And what do these differences tell us about corruption in the region?
Albanians and Serbians rising against corruption
In November 2024, the collapse of the Novi Sad train station canopy killed 15 people and injured two others, sparking a wave of anger across Serbia. Whistleblowers revealed that corruption and nepotism were responsible for the shoddy reconstruction work, part of a broader trend of non-transparent infrastructure projects tied to Chinese state companies. Students led the charge, mobilising in over 150 municipalities, including Belgrade, Novi Sad, Kragujevac, and Niš. Opposition leaders and civil society groups joined the protests, demanding the release of full documentation on the train station renovation and criminal accountability for those responsible. Despite violent attacks against protestors, the movement has grown into the largest student protest in Serbia since 1968.
In Albania, protests erupted in October 2024 following a corruption scandal involving Prime Minister Edi Rama’s Socialist Party (PS). Opposition parties accused the government of electoral fraud and judicial manipulation, demanding justice. Led by the conservative Democratic Party (DP) and its allies, demonstrators blocked roads in six towns, calling for a technocratic caretaker government until the 2025 parliamentary elections. In February 2025, protests flared up again following the arrest of Tirana’s mayor Erion Veliaj on corruption charges. Veliaj’s supporters gathered outside the Special Structure Against Corruption and Organised Crime (SPAK), denouncing what they saw as a politically motivated arrest. SPAK is an independent judicial institution responsible for investigating and prosecuting high-level corruption and organized crime cases.
Although both protest movements were sparked by frustration with widespread corruption, they have evolved in different directions. In Serbia, protests have been predominantly led by students and grassroots movements, making them independent of direct political influence. This lack of leadership entails both advantages and drawbacks: it prevents the government from easily targeting a specific opposition figure, but it also makes it difficult to translate the movement into concrete political change. In contrast, Albania’s demonstrations have been largely driven by opposition forces, making them inherently politicised. This association with opposition parties has led to reduced public mobilisation compared to Serbia, where protests have maintained broader societal support.
Serbia held hostage by corruption
The different trajectories of the protests can be attributed to the structural differences in corruption itself. While the Western Balkans are often viewed as a single entity, corruption manifests in distinct ways across the region, highlighting that not all corruption is the same.
Serbia represents a consolidated form of state capture, where corruption is highly centralised under the dominant Serbian Progressive Party (SNS). The SNS has solidified control over key state institutions, transforming corruption into a tool for political dominance rather than just personal enrichment. State institutions, including the judiciary, law enforcement, and regulatory bodies, function under the firm grip of the ruling party. Prosecutorial independence remains weak, with judicial appointments and promotions being influenced by political considerations. High-profile corruption cases involving government figures rarely see legal consequences, while opposition leaders and critics often face selective prosecution. The telecommunications sector is particularly vulnerable to monopolisation as state actors exert influence over licensing to benefit politically connected firms. Serbia’s public procurement law on linear infrastructure projects further enables corruption. The government can classify projects as being of “special importance”, exempting them from standard procurement rules and bypassing competitive bidding, increasing the risk of favouritism.
The means of fighting corruption are also limited. Asset confiscation mechanisms, a key tool in fighting corruption, remain ineffective, allowing illicit wealth to remain untouched. Serbia’s political leadership also tends to ignore the Anti-Corruption Council, displaying that anticorruption efforts remain largely symbolic.
External actors like Russia and China further cement corruption by providing political and financial backing to the ruling elite. Infrastructure projects funded by Chinese companies, often labelled as FDIs, are in reality loans binding Serbia to hire Chinese firms, technology and materials. These deals bypass procurement laws through interstate agreements, limiting oversight while creating environmental and economic risks that deepen state capture.
The incident in Novi Sad epitomises Serbia’s systemic corruption issues. As a Chinese-backed project, it was marked by opaque documentation, favouritism, and a judiciary too weak to ensure proper prosecution. Surprisingly, Radio Television Serbia, known for its close ties to President Vučić, began reporting on the protests without denouncing them, signalling the growing public pressure. The question remains whether telecommunications will remain under Vučić’s control, as the reach of corruption may continue to limit institutional change.
Albania’s corruption battle
In contrast to Serbia’s centralised state capture, corruption in Albania is more fragmented. The ruling PS under Prime Minister Edi Rama has been implicated in various corruption scandals, particularly regarding public procurement and the misuse of state resources. However, opposition figures like Sali Berisha also face corruption charges. While this has led to greater scrutiny, enforcement remains inconsistent.
Albania has seen a larger number of corruption investigations than Serbia, primarily due to SPAK, which has led to several high-profile arrests. However, convictions remain low due to political interference and operational limitations. Despite some progress made in judicial reforms through vetting processes, enforcement against powerful figures is inconsistent. The political polarisation further weakens institutional accountability, with ruling and opposition elites engaging in mutual accusations rather than pursuing systemic reforms. It remains to be seen whether the increase in convictions becomes a wider trend in Albania.
Unlike Serbia, where geopolitical alliances reinforce corruption, Albania faces challenges from regional and criminal influences. The country’s role as a transit point for illicit trade has allowed corruption and organised crime to become deeply intertwined. Bribery within law enforcement allows drug trafficking networks to operate with impunity, further eroding public trust in state institutions.
In Albania, the politicisation of corruption prosecutions is mirrored in the politicisation of protests. Independent bodies like SPAK are accused of bias, as corruption cases are often perceived as tools for political battles rather than impartial justice. This dynamic fuels distrust against legitimate anti-corruption bodies and limits broad-based mobilisation. Protests become closely tied to party affiliations rather than unifying in the fight against corruption.
Can democracy emerge in Southeastern Europe?
Transparency International’s Corruption Perception Index further highlights these contrasting realities: public perception of corruption in Serbia is worsening as the government’s deep control over state institutions has effectively closed off avenues for meaningful anti-corruption reforms, fostering widespread disillusionment. Albania, on the other hand, despite current protests, has shown slight improvement, which can be attributed to the efforts of SPAK and the fact that each political side is seeing corruption-related arrests on the countering side. However, this progress remains fragile. The public’s perception of corruption in Albania is deeply polarised, with many viewing anti-corruption efforts through a partisan lens.
Ultimately, the protests offer a counter-narrative to the widespread portrayal of Southeastern Europe as a region plagued by illiberalism and democratic backsliding. They show that even in environments where corruption runs deep, there is the potential for democracy to emerge from below. Whether this will lead to lasting reform is uncertain. What is clear, however, is that the pace of EU integration for both Serbia and Albania hinges on the continued effectiveness of anti-corruption measures. Progress in the accession negotiations will depend on whether these countries can establish genuine, independent institutions capable of tackling corruption at all levels.
Antonie Blumberg is currently completing her Master’s in Eastern European Studies at the University of Hamburg. She holds a Bachelor’s degree in Liberal Arts and Sciences from University College Maastricht and spent two months as a trainee at the IDM.
Edited by Malwina Talik and Rebecca Thorne.
The opinions expressed in this article represent the views of the author and do not necessarily reflect the views of the IDM.
IDM Short Insights 43: Serbia and Albania: Protests and the EU
5 things you need to know about the protests in Serbia and Albania!
In November 2024, large-scale protests erupted in Serbia and Albania, exposig deep-seated corruption and raising critical questions about democracy in Southeastern Europe. In Serbia, students led mass protests after a deadly infrastructure failure linked to government corruption, while in Albania, demonstrations targeted both ruling and opposition figures involved in corruption scandals. The EU’s response has been tepid. As democracy rises from below, the key question remains: Will the EU support genuine democratic reform, or continue prioritising regional stability over accountability?
Our trainee, Antonie Blumberg, answers five key questions about the protests.
Transcript:
Southeastern Europe – a region that is often portrayed as being plagued by illiberalism and democratic backsliding. But guess what? People are fighting back offering a counter-narrative to this! In November 2024 protests erupted in Serbia and Albania exposing corruption in a very deep-rooted manner. You haven’t heard about it? Here’s all you need to know:
Why did the protests start?
In Serbia, in the city of Novi Sad, a train station collapsed and killed 15 people last November. Whistleblowers then revealed that corruption and nepotism were responsible for the shoddy construction work. This is part of a larger trend of non-transparent infrastructure projects tied to Chinese state companies. In Albania, different corruption scandals involving Edi Rama of the ruling Socialist Party but also different figures of opposition Democratic Party sparked corruption protests. It started in October 2024 and flared up again and again until now
How are the Protests now developing?
Despite both protests being sparked by corruption, they developed in very different directions. In Serbia, protests are predominantly led by students, making them independent of direct political influence. In Albania, they are led by opposition forces, making them inherently politicised.
Corruption – how bad is it?
In Serbia, we have a highly centralised form of state capture. Everything is controlled by Vučić’s ruling party, from courts to media. However, Radio Television Serbia, known for its close ties to President Vučić, now started to report on the protests without denouncing them. In Albania, corruption is way more fragmented. Both government and opposition figures are accused, making accountability a very messy political game.
And the EU?
The EU should back democracy as it’s emphasising democratic reforms and rule of law as the pivotal issue for the countries’ European integration… but does it? In Albania, the EU is stating: “Please, no violence, just keep talking. We do not want any rapid changes.” And for Serbia, there is silence. Meanwhile, Vučić is closing economic deals with the EU and the protestors are not even mentioned at all.
Is it about corruption?
The protests aren’t just about corruption—they’re about democracy itself emerging from below. And while Western media and western politicians are not talking about them a lot, especially the protests in Serbia are historic. They are the biggest student protests since 1968. Now the question is: Will the EU step up and push for real democratic change, or will it continue to support leaders that are supposedly “stabilising” the region?
Daniel Martínek at the Danube Day in Novi Sad
© EU4Green
On the occasion of the Austrian Presidency of the EU Strategy for the Danube Region, Research Associate Daniel Martínek was invited to a panel discussion organised by the Austrian Cultural Forum in Belgrade. In connection with the Austrian presidency, Martínek shed light on the activities of both the IDM and the Danube Rectors’ Conference (DRC) and explained their various formats and cooperations, which are closely related to the EUSDR. The discussion, which took place in Novi Sad on 24 June 2024, was concluded with informal conversations over refreshments and a glass of wine.
In Belgrads Straßen sind Geheimnisse nicht sicher
In Absprache mit China montierte das serbische Innenministerium tausende Kameras zur biometrischen Gesichtserkennung. Trotz der versuchten Geheimhaltung, fand die Zivilgesellschaft ihre Standorte und technischen Spezifika heraus, wie DANILO KRIVOKAPIĆ in seinem Gastbeitrag erklärt.
Nach drei Jahren harter Verhandlungen verabschiedete die Europäische Union 2024 ihr Gesetz zur Regulierung künstlicher Intelligenz (KI) und bestätigte dabei die Vorreiterrolle der EU in diesem Bereich. Vor dem globalen Hintergrund stellt das Gesetz einen mutigen Schritt dar, denn wie aus unserer kürzlich durchgeführten Untersuchung „Beyond the Face: Biometrics and Society“ hervorgeht, gibt es nur wenige bis gar keine umfassenden rechtlichen Bemühungen, den Einsatz von KI in ihrer schädlichsten Form – der menschlichen Gesichts- und Verhaltenserkennung – einzudämmen. Ob in den Vereinigten Staaten, Australien, China, Brasilien, Südafrika oder den Vereinigten Arabischen Emiraten: Die jeweiligen Vorschriften decken die Risiken der bereits eingesetzten Technologien nicht einmal ansatzweise ab.
Menschenrechtsorganisationen in Serbien äußern ebenfalls Bedenken über die Transparenz, menschliche Aufsicht und den Datenschutz in Bezug auf die vorgeschlagenen oder verabschiedeten KI-bezogenen Gesetze. Als EU-Beitrittskandidat übernimmt Serbien nach und nach EU-Rechtsstandards, doch bei deren effektiven Umsetzung und insbesondere im Bereich der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Justiz und der Korruption bestehen weiterhin Probleme. Die jüngsten globalen Entwicklungen haben die Situation im Land noch komplexer gemacht. Die politischen, wirtschaftlichen und technologischen Einflüsse aus Russland und China setzen Serbien weiteren geopolitischen Spannungen aus.
Unter dem Vorwand der Sicherheit
Anfang 2019 kündigten die serbischen Behörden Pläne zur Einführung eines Systems zur Gesichts- und Nummernschilderkennung an, das die gesamte Hauptstadt Belgrad erfassen sollte. Solche Maßnahmen würden die Sicherheit der Bürger*innen gewährleisten und die Regierung betonte, dass die ständige automatische Überwachung „nicht missbraucht werden kann“. Details bezüglich technischer Einzelheiten, finanzieller Auswirkungen, angestrebter Ziele oder Vorkehrungen zum Schutz vor möglichen Menschenrechtsverletzungen gab sie jedoch nicht bekannt. Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, die über Anträge auf Informationsfreiheit versuchten an Informationen zu gelangen, wurden abgewiesen.
Der SHARE Foundation ist es dennoch gelungen, die Hintergründe zumindest teilweise aufzuklären. Im Rahmen eines stillen Abkommens über die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit zwischen Serbien und China entstand die Initiative „Sichere Gesellschaft“, die Informations- und Kommunikationstechnologien stärken und die Sicherheit von Bürger*innen verbessern sollte. Huawei, der damalige Hauptpartner der Initiative, veröffentlichte unbeabsichtigt Details: Eine Fallstudie auf der Website des Unternehmens beschrieb die technischen Besonderheiten der Systeme und verwies auch auf den Kontakt mit dem serbischen Innenministerium. Nachdem die Medien darüber berichteten, entfernte Huawei die Fallstudie umgehend.
Die Hauptkritik an diesen Maßnahmen ist das völlige Fehlen einer vorhergehenden öffentlichen Debatte über die Notwendigkeit eines solchen Systems und über die spezifischen Probleme der öffentlichen Sicherheit, zu deren Lösung es beitragen sollte. Die ständige und wahllose Überwachung öffentlicher Räume verstößt an sich gegen die Verfassungsbestimmungen zum Schutz der Menschenrechte und es gab keine Begründung, warum eine Ausnahmeregelung erforderlich ist. Nichtsdestotrotz begannen die Behörden mit der Installation der intelligenten Kameras in Belgrad, insbesondere zu Beginn der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020, als die öffentliche Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt wurde.
Netz aus Kameras
Aufgrund der fehlenden offiziellen Angaben nahm die Öffentlichkeit die Ermittlung der Standorte der intelligenten Kameras selbst in die Hand. Die Bürgerinitiative #ThousandsOfCameras (#hiljadekamera) erstellte eine Karte, auf der die verifizierten Standorte, die Anzahl und die technischen Daten dieser Kameras verzeichnet waren. Diese Karte unterschied sich sehr deutlich von der Liste der Kamerastandorte, die die Polizei später veröffentlichte. Auf ihr wurden dreimal weniger Kameras in Belgrad angeführt. Nachdem sich der öffentliche Druck auf sie erhöhte, aktualisierte die serbische Polizei ihre Liste, veröffentlichte sie aber nie in Form einer Karte, sondern lediglich die Namen von Straßen und Kreuzungen.
Um das Bewusstsein für die Kameras in der Öffentlichkeit zu schärfen und dem vorherrschenden Narrativ entgegenzuwirken, brachten Aktivist*innen auffällige Aufkleber mit QR-Codes an Kameramasten an. Auch von der Überwachung inspirierte Kunstinstallationen tauchten überall in der Stadt auf. Eine erfolgreiche Crowdfunding-Kampagne machte sogar eine eigene Modekollektion, #hiljadekamera, beliebt, während Websites, kurze Videodokumentationen und Podcasts sich dem Thema widmeten.
Ende des Sommers 2021 verlagerten sich der Diskurs und die Sorgen rund um die biometrische Überwachung in Serbien auf die legislative Ebene. Das Innenministerium leitete eine als öffentlich bezeichnete, aber unauffällige Debatte über ein vorgeschlagenes neues Polizeigesetz ein, das gesetzliche Bestimmungen für den Einsatz biometrischer Massenüberwachung vorsah. Lokale Menschenrechtsorganisationen erhielten erhebliche Unterstützung von globalen und regionalen Organisationen gegen dieses Vorhaben und innerhalb von zwei Tagen zog das Ministerium den umstrittene Vorschlag zurück. Damit tauchte Serbien auf der Landkarte des weltweiten Kampfes gegen biometrische Überwachung auf.
Ein unheimlicher Trend
Biometrische Technologie verwendet menschliche Merkmale zur Identifizierung von Personen. Werden diese Systeme im öffentlichen Raum eingesetzt, kann dies als biometrische Massenüberwachung betrachtet werden. Sie beruht auf der willkürlichen Erfassung, Verarbeitung oder Speicherung sensibler biometrischer Daten in großem Maßstab ohne Kontrolle oder Wissen der jeweiligen Personen. Expert*innen und Aktivist*innen warnen immer wieder, dass dies die Grundrechte und -freiheiten unangemessen einschränkt. Das Gefühl, ständig überwacht zu werden, habe eine Abschreckwirkung und könne dazu führen, dass Menschen weniger am öffentlichen Leben teilnehmen.
Im Buch „Beyond the Face: Biometrics and Society“, das im Dezember 2023 auf der Tactical Tech in Berlin und im Europäischen Parlament)vorgestellt wurde, untersuchen die Autor*innen die Verwendung biometrischer Massenüberwachung, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Risiken, die sie für Menschen und insbesondere gefährdete Gruppen auf der ganzen Welt, darstellen. Betrachten wir die rasanten Entwicklungen in diesem Bereich, ist die Studie keineswegs vollständig. Sie bietet aber eine umfassende Momentaufnahme des weltweiten Status quo der biometrischen Überwachung im Jahr 2023. Zudem gibt sie einen Überblick über dokumentierte Fälle aus den Bereichen Polizeiarbeit, Grenzkontrolle und Crowd Management aus Myanmar, Großbritannien, Frankreich, den USA – und Serbien.
Zurzeit ruht der zivile Kampf um öffentliche Räume frei von willkürlicher Überwachung in Serbien. Mehrere Verantwortliche wurden entlassen und Gesetzesentwürfe zur Überarbeitung zurückgezogen. Das KI-Gesetz der EU bringt etwas Erleichterung, da es neue Maßstäbe für risikobasierte Schutzmaßnahmen setzt und dringend benötigte neue Perspektiven aufzeigt. Gleichzeitig bleibt abzuwarten, inwieweit dieses KI-Gesetz die serbischen Gesetzgeber*innen beeinflussen wird. Denn es scheint sicher, dass die Regierung ihr Bestreben nach teurer und komplexer biometrischen Massenüberwachung nicht völlig aufgegeben hat. Sie sieht sich in den globalen Trends zur Versicherheitlichung der Gesellschaft bestätigt, die die Unterschiede zwischen Demokratien und autokratischen Regimen verwischen. Und obwohl keine Rechtsvorschriften erlassen wurden, werden immer noch in ganz Serbien biometrische Überwachungssysteme installiert.
Und so hängen weiterhin Tausende von intelligenten Kameras über unseren Köpfen, auf unseren Straßen und Plätzen, und erinnern uns auf unheimliche Weise daran, dass unsere Körper nur einen Klick davon entfernt sind, zu digitalisierten Objekten in einem dystopischen Experiment zu werden.
Danilo Krivokapić ist Direktor der SHARE Foundation, einer in Belgrad ansässigen Organisation für digitale Rechte. Er ist Mitbegründer der Initiative #hiljadekamera, die sich für den verantwortungsvollen Einsatz von Überwachungstechnologie einsetzt.
Die Zukunft ist noch nicht vorbei!
Arbeitslosigkeit, Ausgeschlossenheit, multiple Krisen: Die Jugend in den ex-jugoslawischen Ländern scheint perspektivlos. PIA BREZAVŠČEK zeigt, wie Künstler*innen mit Blick in die Vergangenheit die Zukunft zurückerobern.
Womöglich sind Sie mit dem Futurismus bekannt. Die in Italien begründete Kunstströmung verbreitete sich Anfang des 20. Jahrhunderts zuerst in Europa und schließlich auch über den Kontinent hinaus. Doch haben Sie auch vom Jugofuturismus (Yugofuturism, YUFU) gehört? Im kommenden versuche ich, Ihnen die künstlerisch unausgeschöpften Potenziale dieses Konzepts zu erläutern, das auch unserer Jubiläumsausgabe der Zeitschrift Maska ihren Namen schenkte.
Maska ist ein über 200 Jahre altes Institut für Verlagswesen und Performancekunst in Slowenien. Nach der 22-jährigen Leitung durch den Künstler Janez Janša* traten wir als neues Team seine Nachfolge an. Wir gehören zu einer Generation, die Jugoslawien nie bewusst miterlebte. Dennoch haben wir Erfahrungen zweiter Hand: die noch existierende Infrastruktur und Architektur, die Geschichten unserer Eltern und Großeltern. Sie wuchsen in einem multiethnisch und sozialistisch geprägten Umfeld auf, in dem die Menschen größtenteils glaubten, eine gemeinsame Zukunft aufzubauen. Wir hingegen sollten globalisierte Kinder einer neugeborenen Republik Slowenien werden. Im Gegensatz zu anderen Nachfolgestaaten Jugoslawiens war unser Abschied vom alten Staat nicht allzu traumatisch, doch der Enthusiasmus für einen neuen slowenischen Nationalstaat wurde durch die Privatisierung und die spätere Finanzkrise schnell gedämpft. Die Wende hat unsere Zukunft abgeschafft. Vor allem Millennials und jüngere Generationen verloren durch die Transformation zum Kapitalismus den Glauben an den „Fortschritt“. Ökologische und politische Krisen lassen uns vielmehr einen Weltuntergang erahnen.
Der Appell in Form des Jugofuturismus beruht dennoch nicht auf einem Gefühl der Nostalgie. Jugoslawien zerfiel auf eine brutale Art und Weise, was kaum die Folge eines perfekten Staatsmodells sein kann. Der Staat war nicht frei von Nationalismen, Chauvinismus und Aufhetzung – Aspekte, die wir nicht vermissen. Doch in der damaligen Multiethnizität, im sozialistischen Feminismus, im Prinzip der Gleichheit aller Menschen und dem Recht auf ein sinnerfülltes Leben und Freizeit sowie im sozialen Wohnbau sehen wir eine Fülle unausgeschöpfter Potenziale. Jugofuturismus soll kein neues politisches Programm für die Zukunft sein, er ist das Politikum an sich, wieder an die Zukunft zu glauben. Er gibt den Mut, uns die Mitgestaltung der Welt anzueignen und uns nicht einfach den Regeln eines hegemonialen Plans anzupassen. Seit unserer Jubiläumsausgabe 2020 haben wir daher eine Vielzahl unterschiedlicher Projekte realisiert. Autor*innen aus dem ehemaligen Jugoslawien, Bulgarien und dem Vereinigen Königreich trugen bisher mit künstlerischen oder theoriebezogenen Artikeln zu unserer Zeitschrift bei. 2021 organisierten wir eine Konferenz auf der 34. Biennale für grafische Künste in Ljubljana, die dem jugoslawischen Technologiekonglomerat Iskra Delta gewidmet war. Eine weitere Konferenz fand 2022 auf dem Internationalen Theaterfestival BITEF in Belgrad statt. Da wir unser Projekt allen Interessierten zugänglich machen möchten, richteten wir mit der Open Source Programmierergruppe Kompot eine Internetseite ein. Hier kann jede*r Gedanken zum Jugofuturismus teilen und direkt neue Konzepte hinzufügen oder bestehende bearbeiten. So entsteht ein kollaboratives, dezentralisiertes „jugofuturistisches Manifest“.
Peripherie empowern
In Anlehnung an das Konzept des Afrofuturismus kann eine weitere politische Dimension auf den Jugofuturismus angewendet werden: Ethnische oder anderweitig marginalisierte Gruppen haben die künstlerische Kraft, Identitäten und Gesellschaften wiederherzustellen oder zu reparieren, die als zukunftslos und rückständig bezeichnet werden. Die Nachfolgestaaten Jugoslawiens unterschieden sich teilweise stark in Bezug auf ihre wirtschaftliche Situation und die Einbindung in die EU. Doch ihnen allen ist eine gewisse Zukunftslosigkeit gemein, die sich in Jugendarbeitslosigkeit, Abwanderung und Wirtschaftsmigration zeigt. Viele haben zudem das Gefühl nur am Rande Europas zu existieren. Aus dieser Perspektive kann der Jugofuturismus eine kreative Erinnerung daran sein, dass eine besondere Kraft in der Einheit liegt. Durch Nationalismen zersplitterte und durch Eurozentrismus entfremdete Menschen können wieder zusammenfinden. Die Autorin Ana Fazekaš schreibt in Maska dazu, dass wir die überwältigenden Gefühle des Zurückbleibens und der Hoffnungslosigkeit nicht bekämpfen, sondern annehmen sollten. In der Akzeptanz dieser Gefühle kann eine gewisse Befreiung liegen, da wir unser Verlierertum endlich bejahen und es nicht mehr schamhaft zu verstecken versuchen.
Zwischen Utopie und Dystopie
Nichtsdestotrotz ist Jugofuturismus eine Frage und keine Antwort. Wir versuchen einen kreativen Funken zu entfachen, und Anlässe zu bieten, um sich wieder interregional zu vernetzen. Für die Nachkriegsgenerationen gab es bisher kaum derartige Möglichkeiten.
Da Maska auch ein Institut für künstlerische Produktion im Bereich der performativen Künste ist, veröffentlichten wir 2022 eine offene Ausschreibung für eine jugofuturistische Performance. Schließlich wurde das Stück „How well did you perform today?“ der bosnischen Performance-Künstlerin Alma Gačanin beim YUFU Cycle Event im Jänner dieses Jahres uraufgeführt. Es zeigt eine feministische Dystopie, die in einem Fitnessstudio der Zukunft spielt. In dem Stück werden sexuelle, emotionale und ausbeuterische Dimensionen der Arbeit erforscht. Außerdem beauftragte Maska Performer*innen und Forscher*innen, sich mit der Idee einer alternativen Zukunft des Künstlers und Forschers Rok Kranjc auseinanderzusetzen: In „Future 14b“ führte ein Alien durch den „Krater“, eine verlassene Baustelle in Ljubljana, und zeigte Stationen unserer utopischen und dystopischen Zukunft.
In Zusammenarbeit mit Radio Študent, dem ältesten unabhängigen Radio in Europa, entstand zudem eine Reihe von Sendungen und kurzen Experimentalfilmen. Sie handeln von wichtiger Infrastruktur wie Straßen und Eisenbahnen in postjugoslawischer Zeit, Roadtrips der „verlorenen Generation“ und von Kultmodestücken wie den Trainingsanzügen aus den Achtzigern, die heute recycelt werden und wieder im Trend liegen. Für letzteres Projekt arbeiteten wir mit dem Lehrstuhl für Textil- und Modedesign der Fakultät für Natur- und Ingenieurwissenschaften zusammen. Innerhalb eines Semesters verwandelten Studierende alte Trainingsanzüge in Designerstücke zum Thema Jugofuturismus.
Für uns steht Jugofuturismus erst am Anfang. Mit unserer partizipatorischen Webseite und weiteren künstlerischen und interdisziplinären Initiativen möchten wir den Funken der Kreativität immer wieder neu entfachen und Wege für sinnvolle interregionale und internationale Verbindungen schaffen.
Janez Janša (geboren Emil Hravtin) ist einer von drei slowenischen Künstlern, die sich 2007 nach dem rechtspopulistischen Politiker und ehemaligen Ministerpräsidenten Sloweniens umbenannten.
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