Peter Techet für Frankfurter Allgemeine Zeitung über Ungarn als Testfall der illiberalen Demokratie
In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung beschreibt Péter Techet das Wesen einer illiberalen Demokratie am Beispiel Ungarns und zeigt dabei, warum und wie Viktor Orbán durch Verfassungsänderungen sogar nach den Wahlen einen Systemwechsel verhindern kann. In diesem Fall müsste eine neue Regierung auf „illegale“ Wege zurückgreifen – mit entsprechenden Risiken.
Am Beispiel Ungarns zeigt sich somit die Paradoxie, dass ein legal aufgebautes illiberales System mit legalen Mitteln nur sehr schwer abge aut werden kann. Oder ist es doch möglich, ein System abzulösen, das gerade gegen diese Option aufgebaut und abgesichert wurde?
