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IDM News   Dienstag, 06 Juli 2021

Sebastian Schäffer über EU-Beitritt der Westbalkan-Länder für PULS24

Sebastian Schäffer 
über EU-Beitritt der Westbalkan Länder für
 PULS24 
 



Am 5. Juli 2021 trafen sich die RegierungschefInnen der sechs Westbalkanländer und einigen EU-Mitgliedstaaten bei einem virtuellen Gipfel, um über eine stärkere regionale Zusammenarbeit, aber auch mögliche EU-Erweiterung zu sprechen. 

Sebastian Schäffer war zu Gast bei PULS24 und hat sich dort mit diesem Thema auseinandergesetzt. Durch Angela Merkels Einsatz für eine EU-Erweiterung, sei dieses Thema höher auf der Agenda der EU, doch die Ergebnisse des sog. “Berlin-Prozess” über die Aufnahme der Westbalkan-Länder in die EU sind laut Schäffer überschaubar. In Bezug auf eine Erweiterung ist in den letzten Jahren wenig passiert. “Wir haben vor 18 Jahren [auf dem Gipfel von Thessaloniki] ein Versprechen gegeben, dass alle Staaten diese Beitrittsperspektive haben. Es wäre Zeit, dass die Europäische Union und insbesondere die einzelnen Mitgliedsstaaten dies ernst nehmen” so Schäffer. 

Er äußert sich auch über den Prozessablauf der Verhandlungen über einen EU-Beitritt, der eine Erweiterung sehr langwierig macht. Selbst die Eröffnung der Beitrittsgespräche kann von einem einzelnen Mitgliedsstaat blockiert werden, wie bereits in der Vergangenheit öfter geschehen und aktuell auch wieder durch das bulgarische Veto gegenüber Nordmazedonien der Fall ist. Schäffer plädiert für eine radikale Änderung des Prozesses, in dem eine sofortige politische Integration – mit entsprechenden Sicherheitsmechanismen auf EU-Ebene – umgesetzt wird, um die Staaten in Verantwortung zu bringen. Erst danach ist eine schrittweise wirtschaftliche Integration zu vollziehen. Diese Forderung hat er auch in dem kürzlich erschienenen Buch Balkan nach Europa – sofort!" Gemeinsam mit Erhard Busek veröffentlicht. 

Abschließend wirbt Schäffer auch für offene und ehrliche Verhandlungen und eine Diskussion darüber, wie wir in Europa gesellschaftlich miteinander umgehen wollen, denn “viel zu oft reden wir über die Regierungen, und viel zu wenig über die Menschen, die eigentlich in diesen Ländern leben.” 

Das Interview können Sie online auf puls24.at nachsehen.

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