Litauen auf dem Wege der Reformen

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Date/Time
January 22, 2002
18:00 - 21:00 CEST/CET


Gemeinsam mit der Diplomatischen Akademie, dem OIER- und dem International Vienna Council (Austrian Chapter)

Vortrag von S.E. Dr. Jonas Rudalevicius, Botschafter der Republik Litauen in Österreich

Sehr geehrter Herr Botschafter Dr. Sucharipa! Exzellenzen! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Freunde Litauens!

Bitte gestatten Sie mir, dass ich mich für die Einladung, hier einen Vortrag über mein Heimatland zu halten, und bei Ihnen, meine Damen und Herren für ihr Interesse an meinem Thema bedanke .

Obwohl ich diese ehrenvolle Funktion, in Österreich Litauen zu vertreten, erst seit Herbst ausübe, kann ich mit Stolz behaupten, dass ich in meiner Aufgabe auf einen bewährten, zehn Jahre zählenden Fundus an vielseitigen, intensiven Partnerschaftsbeziehungen zwischen Litauen und Österreich zurückgreifen kann. Diese Beziehungen entwickeln sich nicht nur auf Ministerebene. Die enge Zusammenarbeit unserer Länder erfasst zahlreiche Bereiche und wird schon lange von den Vertretern der Regionen, Künstlern und Repräsentanten der Wirtschaft gepflegt und vertieft. Die im November stattgefundene Tagung „Baltische Länder, Österreich und die EU-Erweiterung“, die vom Europäischen Forum Alpbach gemeinsam mit den Botschaften der Republik Estland, Lettland und Litauen, dem Bundesministerium auswärtige Angelegenheiten, dem Pro Baltica Forum und der Wirtschaftskammer Österreich veranstaltet wurde, hat sich als Muster für einen effizienten politischen, wirtschaftlichen sowie kulturellen Dialog erwiesen.

Es ist mir eine große Freude, auch die Diplomatische Akademie als Beispiel für den erfolgreichen bilateralen Wirkungsbereich zu erwähnen. Denn an dieser Ausbildungsstätte absolvieren die Angehörigen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Litauen die Spezialkurse und haben die Möglichkeit, durch Vermittlung von einer breiten Palette an praxisorientierten und pluraldisziplinären Fächern und einem umfangreichen Informationsangebot ihr Spezialwissen zu erweitern und vertiefen, sowie ein positives Bild von Österreich nach Litauen mitzunehmen.

Wir sind Europäer und unsere Bemühungen der Europäischen Union beizutreten ist kein blindes Verfahren. Wenn ich mich mit den österreichischen Beamten, besonders hier in Wien treffe, äußern sie keine Zweifel über unseren Beitritt in die Europäische Union. Die Frage, ob wir EU Mitglied werden, ist überflüssig, es geht nur um den Zeitpunkt. Natürlich pflegen wir die Bestrebungen, so schnell wie möglich aufgenommen zu werden. Dafür bereiten wir uns konsequent vor und versuchen unsere Österreichischen Freunde zu überzeugen, dass unsere Aufnahme nicht nur für uns Vorteile bringen wird, sondern auch für sie. Dafür spricht auch die Handelsstatistik zwischen unseren Ländern.

Aber wenn wir uns mit den Österreichern auf der Strasse unterhalten, sind wir oft mit der immer wiederholenden Feststellung konfrontiert – Litauen wird wie ein exotisches, weit von Österreich liegendes Land betrachtet. Obwohl Österreich und Litauen nur durch tausend Kilometer getrennt sind, schienen sie noch vor kurzem im Selbstbewusstsein eines einfachen Österreichers oder Litauers sehr weit auseinander zu liegen. Der Litauer konnte im besten Fall nur Polen oder die ehemalige DDR erreichen. Für den Österreicher begann bereits hinter Polen das weite Russland mit seiner sibirischen Kälte. Diese Länder schienen so weit von einander entfernt zu sein, weil sie durch den “eisernen Vorhang” getrennt waren.

Anbei möchte ich ein Paar Worte über unsere Geschichte sagen.

istorija

Obwohl Litauen als Staat auf eine fast 1000jährige Vergangenheit zurückblicken kann und im 13. Jh. ein Gebiet beherrschte, das von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer reichte, verlor es Ende 18. Jh. seine alte Staatlichkeit. Erst die am 16. Februar 1918 unterzeichnete Unabhängigkeitserklärung bildete das Fundament für die Schaffung eines neuen, liberalen und demokratischen Staates. Leider konnte sich Litauen im europäischen Selbstbewusstsein noch nicht behaupten, weil die Geschehnisse als Folge des Hitler-Stalin Paktes die Balten in eine langjährige Leidensgeschichte hineingeworfen haben. Für ein halbes Jahrhundert aus der Landkarte der Welt ausgeschlossen und zwangsweise zur Hochburg des Sozialismus gehörend, konnte Litauen nur Rezipient der Weltkultur sein, ohne irgendwelche Möglichkeit der Rückwirkung zu haben.

Sie werden sich fragen, warum ich einen breiteren Exkurs in die Geschichte gemacht habe, obwohl mein Vortrag von Reformen berichten soll. Die Antwort ist ganz simpel. Ich glaube, dass man die heutige Entwicklung in Litauen und unsere Bemühungen nur dann verstehen kann, wenn man mit unserer Geschichte vertraut ist.

Andererseits zitiere ich gerne den amerikanischen Politiker Dwight David Eisenhower, der meinte : “Kein weiser oder tapferer Mann legt sich auf die Schienen der Geschichte und wartet, dass der Zug der Zukunft ihn überfährt“

Lassen Sie mich bitte zunächst ein Paar Worte zur Außenpolitik sagen, denn die Gestaltung einer eigenständigen Außenpolitik zählte zu den wichtigsten Aufgaben , die ein junger Staat nach Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit zu bewältigen hat. Das Hauptziel der litauischen Außenpolitik ist die Schaffung eines sicheren Umfeldes für die eigene Staatlichkeit, die Gewährleistung der Kontinuität dieser Staatlichkeit sowie die Sicherung der günstigen Voraussetzungen für die Weiterentwicklung des Landes und seinen Wohlstand . Dieses Ziel wird verfolgt, indem man die drei außenpolitischen Prioritäten berücksichtigt: d.h. Mitgliedschaft in den euroatlantischen Sicherheitsstrukturen, in der Europäischen Union und gute Beziehungen mit den Nachbarstaaten. Dass diese Tragsäulen unserer Außenpolitik Anerkennung gefunden haben, dafür sprechen viele bedeutsame internationale Veranstaltungen und erfolgreiche Kooperationen, unsere Teilnahme an den relevanten Entscheidungen. Anbei möchte ich auch erinnern, dass unser Land jetzt die Präsidentschaft des Ministerkomitees des Europäischen Rates übernommen hat und diese Funktion würdig ausübt.

Die Ereignisse vom 11. September haben gezeigt, dass den Sicherheitsfragen noch größere Bedeutung beigemessen werden muss. Angesichts der komplizierten Situation in der Welt haben nicht nur die Länder der Europäischen Union die Solidarität mit den USA gezeigt, auch die Kandidatenländer, unter ihnen auch Litauen, haben sich der breiten Maßnahmenpalette zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus angeschlossen. Die außenpolitischen Initiativen und eine, viele Staaten umfassende Antiterrorkoalition haben zu einer neuen Qualität der transatlantischen Zusammenarbeit geführt und gezeigt, dass auch die europäische Sicherheit ohne die strategische Partnerschaft zwischen EU und NATO nicht denkbar ist.

Vor wenigen Tagen während des Besuches des Präsidenten der Republik Litauen Valdas Adamkus im Weißen Haus würdigte der Präsident der USA G.W. Bush die NATO Integrationsbemühungen Litauens wegen der Vollmitgliedschaft in der Allianz. Als NATO-Anwärter ist Litauen bemüht, die Politik der Allianz voll mitzutragen. Gleich nach den tragischen Ereignissen vom 11. September öffnete Litauen den Luftraum für die Anti-Terror-Allianz. Die litauischen Ärzte werden sich bald dem internationalen Einsatz anschließen und in Afghanistan ihre Hilfe leisten. Wir sind fest davon überzeugt, dass sie ihre Mission genauso erfolgreich erfüllen werden, wie die litauischen Friedenstruppen, die schon einige Jahre bei den internationalen Einsätzen auf dem Balkan beteiligt sind.

Die Terroranschläge ließen Europa näher zusammenrücken. Auch Russland ergriff die Möglichkeit, sich engerer Zusammenarbeit mit Europa und den USA anzuschließen. Schon in den letzten Jahren haben Litauen und Russland ein exzellentes Beispiel dafür gezeigt, wie Nachbarstaaten trotz unterschiedlichen Vorstellungen in Sicherheitsfragen eine Agenda der Kooperation erreichen und damit einen Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten können. Die Realität, dass Litauen bald Mitglied der Allianz wird, scheint auch im Sinne des heutigen Russlands zu sein.

Litauen bereitet sich sehr intensiv auf den NATO Gipfel in Prag vor, denn dort werden im November 2002 die weiteren Erweiterungsentscheidungen fallen. Wir glauben fest daran, die Einladung zur Allianzvollmitgliedschaft zu bekommen.

Vor einem halben Jahrhundert war R. Schumanns Deklaration der Anfang eines vom Frieden, Erfolg und Sicherheit geprägten neuen Europas. Leider konnte Litauen aus historischen und politischen Gründen an der Europäischen Integration nicht teilnehmen. Seit der Wiederherstellung ihrer Unabhängigkeit versucht Litauen aus einem historisch und kulturell motivierten Drang durch eine erhoffte Mitgliedschaft bei der Europäischen Union (EU) zur ihren spirituellen Heimat zurückzukehren.

Die Mitgliedschaft in der EU ist eine strategische Aufgabe nicht nur der Außen- sondern auch der Innenpolitik. Die EU Mitgliedschaft ist für Litauen unentbehrlich, um seine Identität zu stärken und günstige Voraussetzungen für das weitere Wachstum der Wirtschaft sichern zu können. Wir sind uns sehr wohl der Tatsache bewusst, dass die Integration nicht nur Vorteile sondern auch eine große Verantwortung bedeutet. Wir sind bereit, die Verpflichtungen der EU Mitgliedschaft entgegenzunehmen und wissen, dass dies fundamentale Veränderungen in allen Lebensbereichen erfordert.

Es freut uns, dass die Republik Litauen vorläufig 23 Verhandlungskapitel abschließen konnte, womit sie in die Spitzengruppe der Beitrittskandidaten vorstoßen konnte. Wir bemühen uns, dass auch weitere Verhandlungskapitel wie Landwirtschaft, Steuern, Energetik, Regionalpolitik, Justiz und Inneres faire und für alle Seiten zufriedenstellende Lösungen finden werden. Mit großen Erwartungen verfolgen wir auch die Reformen in der Union selbst. Es ist eine Freude, dass unter den Mitgliedsstaaten bereits ein Konsens erreicht wurde, dass die Vorbereitung der nächsten Regierungskonferenz einem Konvent übertragen wird, in den auch die Beitrittskandidaten einbezogen werden. Dankbar möchten wir auch die Bemühungen Österreichs erwähnen, die durch seine Repräsentanten dafür eingetreten sind, dass die Beitrittsländer gleichberechtigt am Konvent teilnehmen können.

Der regionalen Kooperation und guten nachbarschaftlichen Beziehungen kommt eine wichtige Rolle in der litauischen Außenpolitik zu. Die Innere Stabilität und das Respektieren der Rechte der ethnischen Minderheiten schaffen für Litauen die Voraussetzungen, gute Beziehungen zu allen Nachbarstaaten zu unterhalten.

Die litauisch-polnischen Beziehungen sind ein besonders gutes Beispiel für die vertiefende und erweiternde Kooperation, die sich als eine auf das gegenseitige Vertrauen gestützte Partnerschaft mit einem großen Zukunftspotenzial bezeichnen lässt. Die Beziehungen zu Russland entfalten sich auf einer freundschaftlichen Basis.. Traditionell hat Litauen immer gute Beziehungen zu Belarus gepflegt. Litauen, indem es die gegenwärtige Situation in Belarus betrachtet, ermutigt den Nachbarstaat zur Lösung seiner innenpolitischen Probleme entsprechend den allgemeingültigen Demokratie- und Rechtsstaatlichkeitsprinzipien. Auch die politische und wirtschaftliche Partnerschaft mit Estland und Lettland macht einen sehr wichtigen Teil der litauischen Regionalpolitik aus.

Anbei möchte ich etwas mehr auf unsere Nachbarschaft zu Kaliningrad eingehen. Das Gebiet Kaliningrad ist wegen seiner geographischen Lage, der Auflösung des Warschauer Pakts und der voranschreitenden Integrationsprozesse, wie EU und NATO Erweiterungen zum Mittelpunkt der Geschehnisse gerückt, an den Russland und damit auch das Gebiet Kaliningrad nicht teilnimmt oder in der nächsten Zeit nicht teilnehmen wird.

Schon vor einigen Jahren haben Litauen und Polen die Nachbarschaftspolitik zu Kaliningrad intensiviert und widmen diesem Gebiet immer mehr Aufmerksamkeit, was in letzter Zeit auch durch die EU geschieht. Obwohl das Gebiet Kaliningrad nicht in der Lage ist, die EU und NATO Erweiterungsprozesse zu beeinflussen, wird diese Region vor allem durch die EU-Erweiterung betroffen. Kaliningrad könnte zu einem Mustermodell für die Beziehungspflege zwischen EU und Russland werden. Das Anliegen der Europäischen Integrationsprozesse besteht nicht in der Isolierung der einzelnen Regionen oder Staaten, sondern in der Erweiterung der Zusammenarbeit sowie innerhalb der EU als auch außerhalb und vor allem mit Russland.

Den nächsten Teil meines Vortrags möchte ich mit dem Zitat vom österreichischen Schriftsteller, Kabarettisten und Schauspieler Helmut Qualtinger beginnen und das an den Bereich der Wirtschaft anbinden.

“Wer auf frischen Wind wartet, darf nicht verschnupft sein, wenn er kommt.”

Nach der Widererlangung seiner Unabhängigkeit begann Litauen mit der Umstrukturierung seiner überwiegend staatlich gesteuerten Wirtschaft nach den Prinzipien einer freien Marktwirtschaft. In den regelmäßigen Berichten über Litauens Fortschritt in die EU hat die Europäische Kommission Litauen als Land mit einer funktionsfähigen Marktwirtschaft bezeichnet.

2001 wurde Litauen in die Welthandelsorganisation aufgenommen und bereitet sich gewissenhaft und intensiv auf seine Mitgliedschaft in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vor (OECD).

Die Ziele der nationalen Wirtschaftsstrategie sowie der Außenpolitik sind:

  • Freie sozialorientierte Marktwirtschaft
  • Wirtschaftsreformen und Restrukturierung
  • Erfolgreiche restliche Privatisierung
  • angenehmes Wirtschaftsklima für Investoren
  • Förderung der direkten Investitionen
  • Exportproduktion und Außenhandel auf Weltniveau
  • Moderne und Informationstechnologien

Die kontinuierliche Politik der Umsetzung der Wirtschaftspolitik hat eine feste wirtschaftliche Grundlage geschaffen, die auch gegenüber jeder Konjunkturabschwächung widerstandsfähig ist.

Das Jahr 2000 war für Litauen ziemlich ausschlaggebend, weil sich die Wirtschaft nach der Russland Krisis von 1999 wieder erholte. Es ist Litauen gelungen, ein stabiles Fundament für eine unternehmensfreundliche und aussichtsreiche Wirtschaft zu legen, die auf nachhaltiges langfristiges Wachstum orientiert ist.

Lietuvos ekonomika

Im Jahre 2000 ist das BIP in Litauen um 3,3% gestiegen und erreichte 11,2 Mrd. USD. Im ersten Halbjahr 2001 erreichte das BIP 5,7 Mrd. USD, was ein Wachstum von 5,1% im Vergleich zu Vorjahr bedeutet.

Die geringe Inflationsrate des Landes ist der gut geführten Geld- und Fiskalpolitik zu verdanken. Die Inflationsrate zählt zu den geringeren in Mittel- und Osteuropa. Im Jahre 2000 betrug die Jahresinflationsrate 1%

Defizit des laufenden Budget im Jahre 2000 betrug 6% vom BIP ( 0,525 Mrd. USD), im Vergleich zum Jahre 19999 ist eine Senkung sogar von 43,5% zu verzeichnen.

Tiesiogines investicijos

Die Gesamtsumme der ausländischen Direktinvestitionen sind in 9 Monaten des Jahres 2001 um 0,2 Mrd. USD oder 69,1% gestiegen. Die wichtigsten Investoren in Litauen sind die EU Länder, ihr Beitrag ist 64,3% . Davon fällt auf Dänemark 18,2%, Schweden 17,3%, Deutschland 7,4%, Großbritannien 6,7%. Das spricht eindeutig für Verbindungen mit den EU Ländern. Es wird am meisten in die folgenden Branchen investiert: verarbeitende Industrie, Handelswesen, Telekommunikationen, Finanzdienstleistungen.

Anbei möchte ich gerne die internationalen Großunternehmen nennen, die sich in Litauen niedergelassen haben: Siemens /D, Yazaki/Japan, Konzern aus Finnland und Schweden Telia/Sonera, Lebensmittelgesellschaften „Carlsberg“, „Mars“, Kraft Food usw. Wobei wir auch die Investitionen von Klein- und Mittelbetrieben sehr schätzen und fördern wollen.

Als Vorteile, in Litauen zu investieren, nennen die Investoren die geringen Kosten, die künftige EU-Mitgliedschaft Litauens, die wirtschaftliche Stabilität, die stabilen geldpolitischen Maßnahmen, niedrige Inflationsrate, modernes Bankwesen, dynamisches Wirtschaftswachstum, günstige geographische Lage mit Verbindungen zu den Märkten in Skandinavien, Russland und anderen osteuropäischen Ländern.

Zu den attraktivsten Hauptsektoren für Investoren zählen:

Montage der elektronischen Komponente
Informationstechnologien
KFZ -Teile
Textilien
Holz
Lebensmittelindustrie
wirtschaftliche Forschungen
Gastgewerbe und Handelszentren

Außenhandel mit der EU

Die treibende Kraft der Wirtschaft im Jahre 2000-2001 war das Wachstum der litauischen Exporte. Allein in 9 Monaten 2001 ist der Export um 20,8% und Import um 13,3% gestiegen. Im Jahre 2000 machte der Export in die EU Länder 48% und in die Länder der Gemeinschaft der unabhängigen Staaten 16% des gesamten Außenhandels aus. Auch die Importe aus den EU Ländern betrugen 43,3% aller Importe, wobei die Importe aus der GUS 31,7% verzeichneten. Diese Daten zeigen, dass Litauen konkurrenzfähig ist. Die größten Handelpartner Litauens in der EU sind Deutschland und Großbritannien.

Exporto perorientavimas

Wie Sie aus der nächsten Tabelle sehen, sind die litauischen Exporte im Vergleich zu dem Jahr 1997 stark auf EU-Länder und andere Länder der westlichen Welt orientiert.

LT-A prekyba

Für mich, als Vertreter meines Landes in Österreich, sind auch die guten Handelsbeziehungen und das Engagement der österreichischen Wirtschaft in Litauen besonders wichtig. Lassen Sie mich bitte am Beispiel unserer Wirtschaftsbeziehungen mit Österreich dazu ausführen. Als Handelpartner Litauens nimmt Österreich den 11. Platz unter den EU Ländern ein. Im Jahre 2000 betrug Litauens Export nach Österreich 15, 43 Millionen. USD, was 0,4% des ganzen litauischen Export bildete. In den 9 Monaten des Jahres 2001 exportierte Litauen nach Österreich Waren und Leistungen für 10,19 Millionen.

Die wichtigsten Exportgüter waren Textilien, Lebensmittel, Rohholz, die Papier- Papp-, und Holzerzeugnisse.

Der Import aus Österreich betrug im Jahre 2000 37,56 Millionen USD, was 0,7 % aller Importe bildete. In den neun Monaten des Jahres 2001 wurde aus Österreich Waren für 32,34 Millionen USD importiert. Zu den wichtigsten Gütern aus Österreich zählen Maschinen und Werkzeuge, Chemieerzeugnisse, Textilien, Lebensmittel, Plaste und Kautschuk.

Mit ihren Investitionen liegt Österreich an dem 21. Platz in der Liste der investierenden Länder und seine Investitionssumme beträgt 11,3 Millionen. USD, was 0,45 aller ausländischen Investitionen in Litauen bildet. Laut Angaben vom 01. Jänner 2002 waren im Handelsregister der Republik Litauen 70 Unternehmen mit der österreichischen Beteiligung eingetragen.

Litas

Angesichts des reibungslosen Übergangs Österreichs vom Schilling zu Euro möchte ich auch die litauische Währung hier ansprechen, weil wir oft darüber gefragt werden. Die Litauische Währung ist der Litas. 1 Litas entspricht 100 litauischen Cents. Gegenwärtig ist der Litas an den US-Dollar im Verhältnis 1 USD-4 Litas gebunden. Da Litauen auch die Forderungen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion an Beitrittskandidaten umsetzen möchte und sich auf die Mitgliedschaft in der EU sowie Integration in das Europäische Zentralbanksystem bereitet, wird es am 2. Februar dieses Jahres Litas an Euro koppeln.

Das Vertrauen in die litauische Wirtschaftspolitik und Ihre Widerstandsfähigkeit, die äußerlichen Krisen zu verarbeiten, zeigen auch die Ergebnisse und Ranglisten der internationalen Umfrageagenturen.

Auch die renommierte Zeitschrift „The Wall Street Journal Europe“ veröffentlichte die Wertungen der 27 Postkommunistischen Ländern nach 10 makroökonomischen Kriterien der Volkswirtschaft. Litauen hat den 7. Platz belegt gemeinsam mit Polen, Ungarn, Slowenien, Tschechien und unseren Baltischen Nachbarn Lettland und Estland.

Unsere Länder verbindet die Zugehörigkeit zu dem gemeinsamen mitteleuropäischen geographischen Raum, in dem Österreich durch seine Initiative der Strategischen Partnerschaft einen sehr bedeutsamen Platz einnimmt. Weder Österreich noch Litauen zählen zu der Gruppe der großen Staaten. Dadurch sind wir aufgefordert, nach gemeinsamen Berührungspunkten zu suchen und mit gemeinsamen Bemühungen die Verwirklichung unserer Bestrebungen zu erzielen. Ich glaube fest daran, dass wir in der näheren Zukunft in der Europäischen Union eine Reihe gemeinsamer Interessen teilen werden. Die zukünftige EU-Mitgliedschaft von Litauen wird nicht nur unseren bilateralen Dialog intensivieren, sondern auch die gemeinsame Teilnahme an den Entscheidungsfindungsprozessen in der EU ermöglichen.

Meinen Beitrag möchte ich mit der folgenden Aussage des berühmten Victor Hugo abschließen:

Die Zukunft hat viele Namen. Für die Schwachen ist sie das Unerreichbare. Für die Furchtsamen ist sie das Unbekannte. Für die Mutigen ist sie die Chance.

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