20 Jahre EU-Osterweiterung & EU-Wahlen 2024: Bilanz und Ausblick aus dem Donauraum
Date/Time
May 22, 2024
15:00 - 16:30 CEST/CET
Foyer des Landtagssaales, 3.OG, Landhausplatz 1, Eingang Forum Landtag, 3109 St. Pölten
2004 traten zehn neue Länder der EU bei, darunter Österreichs Nachbarn Slowenien, die Slowakei, Tschechien und Ungarn. Mit dieser Osterweiterung galt die Teilung Europas in Ost und West endgültig als überwunden.
Heute spaltet das Thema der Erweiterung die EU-Mitgliedstaaten. Ende 2023 eröffnete der Europäische Rat Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau; gleichzeitig warten die Länder des Westbalkans seit mehr als 20 Jahren auf einen EU-Beitritt. Und während die EU zögert, versuchen andere geopolitische Mächte wie Russland die Gelegenheit zu nutzen und ihren Einflussbereich zu erweitern.
Vom 6. bis 9. Juni 2024 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt, deren Ergebnisse die Richtung der EU für die nächsten fünf Jahre bestimmen werden. Die nächste Legislaturperiode wird daher entscheidend sein, um die EU wieder fit für die Erweiterung zu machen. Bei der Paneldiskussion werden wir uns mit den folgenden Fragen auseinandersetzen:
- Wie wurde die EU-Osterweiterung 2004 möglich gemacht – politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich? Welche Lehren können daraus gezogen werden?
- Auch 2004 gab es Vorbehalte gegen die Erweiterung, insbesondere im Hinblick auf die wirtschaftliche Lage in den neuen EU-Mitgliedstaaten und das Lohngefälle. Wie wurden diese Vorbehalte überwunden?
- Was sind rückblickend, 20 Jahre später, die größten Vorteile der Erweiterung für die Mitgliedstaaten und die EU?
- Wie wird das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 die Diskussionen über die EU-Erweiterung beeinflussen? Welche konkreten Schritte in Richtung Erweiterung sollten in der nächsten Legislaturperiode unternommen werden?
- Was sind heutzutage die größten Vorteile einer EU-Erweiterung und wie können die daraus entstehenden Herausforderungen bewältigt werden?
Begrüßung:
- Lukas Mandl, Mitglied des Europäischen Parlaments, in Vertretung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner
Input (in englischer Sprache):
- Juraj Droba, Vorsitzender des Selbstverwaltungskreises Bratislava
Vortragende:
- Martin Eichtinger, Sonderbeauftragter und Koordinator für Nachbarschaftspolitik und die außenpolitische Dimension des Donauraums, Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
- Benita Ferrero-Waldner, ehemalige österreichische Außenministerin (2000-2004)
- Othmar Karas, Erster Vizepräsident des Europäischen Parlaments
- Vasyl Khymynets, Botschafter der Ukraine
- Noémi Kiss, Ungarische Schriftstellerin
- Jiří Šitler, Botschafter der Tschechischen Republik
Moderation:
- Sebastian Schäffer, Direktor, Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM)
Es wird ein Bustransfer von Wien nach St. Pölten organisiert: 13:30 ab Burgtheater/Bühneneingang, Josef-Meinrad-Platz, 1010 Wien. Für diesen ist eine separate Anmeldung unter idm@idm.at erforderlich!
Registrierung:
Bei Fragen können Sie sich an Sophia Beiter (s.beiter@idm.at) wenden.
Hier können Sie sich für die Veranstaltung anmelden:
Die Erhebung von Daten zu Geschlecht und Nationalität (Wohnsitzland) erfolgt für statistische Zwecke im Rahmen der Berichterstattung des Projekts an die EU.
Die Diskussion findet im Rahmen des Projekts EUact2 „Towards Democratic and Inclusive Europe: EP Elections and Active Citizens Participation and Contribution” statt, das darauf abzielt, die Partizipation und Beteiligung von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern – insbesondere von jungen Menschen – zu fördern und damit ihre Stimme in der europäischen Politikgestaltung zu stärken. Das Projekt wird von der Europäischen Union finanziert.
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