Igor Dodon gewinnt Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau – was Österreich und die EU (und auch wir) jetzt tun müssen 

Sebastian Schäffer

Im Schatten der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl hat die Republik Moldau am 13. November 2016 ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Wie in Bulgarien konnte sich der als pro-russisch geltende Kandidat durchsetzen. Ähnlich wie in Österreich hat das Verfassungsgericht nicht unerheblich Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen genommen, und auch hier steht eine Richtungsentscheidung in Bezug auf den weiteren europäischen Integrationsprozess an. Allerdings greift die Reduzierung auf eine Orientierung in Richtung Moskau oder Brüssel zu kurz. Das Land am Rande des Donauraums, das zu einem der ärmsten Länder des Kontinents zählt, hat erst zum dritten Mal überhaupt direkte Präsidentschaftswahlen abgehalten. Der Wahlausgang reiht sich in die Serie von EU-skeptischen Ergebnissen ein, die eine tiefe Spaltung der Gesellschaft hinsichtlich der Wertvorstellungen offenbart. Insofern hat der Sieg des Vorsitzenden der Sozialistischen Partei der Republik Moldau (Partidul Socialiștilor din Republica Moldova – PSRM), Igor Dodon, durchaus Auswirkungen auf Österreich und auf Brüssel. Es gilt nun, die richtigen Konsequenzen zu ziehen und die Indifferenz in Bezug auf die Entwicklung in der näheren Nachbarschaft der EU zu überdenken.