Buchvorstellung und Diskussion: „Postkommunistische Regime und Mafiastaaten in Osteuropa: Beispiel Ungarn“

Datum/Zeit
Februar 14, 2024
10:00 - 12:00 MESZ/MEZ


Ort: Hahngasse 6/Mezzanin/Tür 17, 1090 Wien

Wie lassen sich die „illiberalen Demokratien“ von Ostmittel- und Osteuropa beschreiben? Sind sie keine Demokratien mehr? Können aber Regime als „Diktaturen“ beschrieben werden, wo Wahlen stattfinden, Oppositionsparteien bestehen und eine gewisse Kritik gegenüber den Regierungen weiterhin möglich ist? Zählen aber die formellen Strukturen, wenn die informelle Macht nicht kontrolliert und nicht abwählbar ist?

Die ungarischen Soziologen Dr. Bálint Magyar und Mag. Bálint Madlovics (CEU Democracy Institute) veröffentlichten mehrere Bücher und Fallstudien in englischer, russischer, ukrainischer und ungarischer Sprache über die postkommunistischen Regime, in denen sich die informellen Machtstrukturen des Staates bemächtigten. Für ein breiteres, interessiertes Publikum fassten sie ihr theoretisches Konzept in 120 Thesen zusammen: Dieses Buch wurde 2023 auch ins Deutsche übersetzt (Bálint Magyar / Bálint Madlovics: Postkommunistische Regime. Akteure, Institutionen und Dynamiken, Springer Verlag, 2023).

Das deutschsprachige Buch wird am 14. Februar 2023 um 10 Uhr im Konferenzraum des IDM von Professor Paul Lendvai (Osteuropaexperte, Autor von mehreren Büchern über die Region, Kolumnist, „Der Standard“), zusammen mit den zwei Autoren, vorgestellt. An der anschließenden Podiumsdiskussion wird es darum gehen, wie die Europäische Union mit postkommunistischen Mafiastaaten umgehen soll und kann. Neben den zwei Autoren und Prof. Lendvai werden daran noch Dr. Helmut Brandstätter (Nationalratsabgeordnete, NEOS), Dr. Ewa Ernst-Dziedzic (Nationalratsabgeordnete, Die Grünen) teilnehmen, die Diskussion wird von Dr. Péter Techet (wissenschaftlicher Mitarbeiter, IDM) moderiert.

Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt, Fragen sind auch in deutscher Sprache möglich.

PROGRAMM

Begrüßung (Dr. Péter Techet)

Einführung (Prof. Paul Lendvai)

Präsentation des Konzeptes „postkommunistischer Mafiastaat“ (Dr. Bálint Magyar, Mag. Bálint Madlovics)

Diskussion: Wie soll / kann die EU mit illiberalen Demokratien, „postkommunistischen Mafiastaaten“ umgehen? (Dr. Helmut Brandstätter, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic,Prof. Paul Lendvai, Mag. Bálint Madlovics, Dr. Bálint Magyar; Moderation: Dr. Péter Techet)

Fragen

 

BESCHREIBUNG

Auch wenn die meisten Regime in Osteuropa keine liberalen Demokratien sind, ist es von großer Bedeutung, ob die informellen Strukturen, d.h. die Oligarchien vollkommen monopolisiert (wie in Russland und Ungarn) oder pluralistisch-kompetitiv (wie in Rumänien oder der Ukraine) sind. Weil diese Regime entlang einer eindimensionalen Achse („Demokratie“ vs. „Diktatur“) nicht analysiert werden können, entwickelten Magyar und Madlovics ein vielschichtiges und mehrdimensionales Modell zur Beschreibung unterschiedlicher illiberaler Regime in Osteuropa.

Ihre Analyse trägt auch zu einem besseren Verständnis der Machtausübung im Viktor Orbáns Ungarn: Demokratische Kulissen und monopolisierte Strukturen in allen Bereichen des Lebens. Ein solches System funktioniere wie ein Clan, d.h. „feudalistisch“. Nicht eine bestimmte Ideologie, sondern die Clan-Loyalität halte das System zusammen. Im Gegensatz zum Orbáns Ungarn sei etwa die Ukraine das Beispiel einer zwar illiberalen, aber pluralistischen Demokratie: Die informellen Strukturen seien nicht einem einzigen Machtzentrum unterstellt.

Die postkommunistischen Mafiastaaten stellen auch für die Europäische Union eine Herausforderung dar: Ist Ungarn, als eine illiberale Demokratie innerhalb der EU; ein Einzelfall, oder besteht die Gefahr, dass andere Länder dem ungarischen Modell nachahmen würden? Welche Möglichkeiten kann und soll die EU besitzen, um den Abbau der liberalen Demokratie aufhalten und die „state capture“ verhindern zu können?

 

 


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