Balkan, Ukraine und Moldau nach Europa – sofort!

„„Gschichtn“ von Fußball, Freiheit und Zukunft“ 

In seinem Kommentar fordert IDM-Geschäftsführer Sebastian Schäffer eine dringende Reform des EU-Beitrittsprozesses und erklärt seine Beweggründe für die Entstehung der “Gschichtn” über die Länder des (West-)Balkans, Ukraine und Republik Moldau. 

Eine dringende Reform des EU-Beitrittsprozesses  

Die EU-Erweiterung ist und bleibt das wichtigste Instrument zur Transformation auf dem europäischen Kontinent. In Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union heißt es wie folgt: 

 „Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“ Konkret heißt das: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“  

Leider ist der Beitrittsprozess in den vergangenen Jahren immer technischer und langwieriger geworden. Einzelne Mitgliedstaaten nutzten ihre Möglichkeit, Fortschritte  auch ohne gerechtfertigte Gründe zu blockieren. Das geschah zu verschiedenen Zeitpunkten des Prozesses, etwabevor ein Land den Kandidatenstatus erhielt, bevor die Verhandlungen eröffnet wurden, bevor diese abgeschlossen wurden und dann auch noch vor der endgültigen Aufnahme. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Transformationskraft der EU. Der Austritt des Vereinigten Königreichs hatte ebenfallsEinfluss darauf. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass eine EU-Mitgliedschaft weiterhin für die betroffenen Länder attraktiv ist und die europäische Integration eines der wichtigsten politischen Projekte darstellt. Doch der Prozess muss dringend reformiert werden. Vorschläge dazu gibt es genug, doch es braucht mehr Mut, um die Aufgabe anzugehen. Der Sorge vor einer langen und schwierigen Vertragsrevision möchte ich entgegenhalten: Vom Vertrag von Nizza zum Vertrag von Lissabon – inklusive gescheitertem Verfassungsvertrag und zunächst negativen Volksentscheid in Irland – vergingen etwas mehr als sechs Jahre. Hätten wir direkt nach dem Brexit-Referendum den Mut gehabt, die Verträge und damit auch den Erweiterungsprozess zu reformieren, könnten wir dies bereits jetzt anwenden! 

“Balkan nach Europa – sofort!” 

Im Sommer 2020 fragte mich Erhard Busek, ob wir gemeinsam ein Buch zum Westbalkan schreiben wollen. Ich war sofort begeistert und habe recherchiert, was darüber von wem in den letzten Jahren publiziert wurde Gemeinsam mit einer Kollegin am IDM erstellten wir eine umfangreiche Liste von Titeln in mehreren Sprachen und kamen zu der Erkenntnis, dass es nicht unbedingt Bedarf für weitere umfassende Publikationen gibt. Zudem wurde das Projekt immer größer und es drohte langwierig zu werden. Erhard und mir verband eine gewisse Ungeduld im Hinblick auf die Umsetzung von Aktivitäten für unsere Region, was sicherlich für die Beteiligten nicht immer einfach ist. Die Plattform story.one bietet dieser  Möglichkeit relativ rasch ein Buch zu veröffentlichen und sich aufgrund der maximalen Zeichenanzahl einer Geschichte von 2500 Zeichen(es können höchstens 17 Geschichten in ein Buch) auf das Wesentliche zu beschränken. Somit hatten wir den geeigneten Rahmen für unser Projekt gefunden. Die „Gschichtn“ über Grenzen, Glauben und Grausamkeiten, über Fabeln, Frieden und Fußball verknüpften wir mit unserem Plädoyer  über die sofortige Aufnahme aller Westbalkanstaaten in die EU. 

Ein Frühjahr, das alles veränderte… 

Der 24. Februar 2022 war für uns alle ein Schock. Als dann die Ukraine und später auch die Republik Moldau sowie Georgien einen Beitrittsantrag zur EU stellten, haben wir begonnen zu überlegen, ob wir nicht eine Art Nachfolgepublikation schreiben sollten. Leider ist Erhard dann plötzlich am 13. März 2022 verstorben. Dieser neue Schock hat erneut unsere Prioritäten verschoben und das Projekt geriet in den Hintergrund. Als dann nach den Weihnachtsfeiertagen etwas Ruhe eingekehrt ist, holte ich die Idee wieder hervor und begann auszuprobieren, wie es sich anfühlt, das Buch alleine zu schreiben. Mir wurde rasch klar, dass es funktioniert. 

„Ukraine & Moldau nach Europa – sofort!“ 

„Ukraine & Moldau nach Europa – sofort!“ ist zunächst eine Verneigung vor Erhard Busek. Es ist auch eine Verbeugung vor den Menschen, die in der Ukraine für unsere Werte kämpfen. Ich versuche – ähnlich wie bei „Balkan nach Europa – sofort!“ – durch „Gschichtn“ von Fußball, Freiheit und Zukunft Zusammenhänge aufzuzeigen, Zugehörigkeit herzustellen, Zusammengehörigkeit zu veranschaulichen, Zusammenhalt zu vermitteln und damit hoffentlich dazu beitragen, dass die Zeitenwende, wie der 24. Februar 2022 weithin inzwischen bezeichnet wird, am Ende positive Assoziationen hervorruft. Anders als in der ersten Publikation ist aber hier kein konkretes Plädoyer für eine sofortige EU-Mitgliedschaft der Ukraine und/oder Moldau enthalten, weil es nicht mit den gleichen Vorschlägen, die wir im Hinblick auf die Westbalkanstaaten gemacht haben, umsetzbar ist. Ich wollte dennoch durch den Titel bewusst eine Kontinuität in der Arbeit des IDM darstellen.    

Balkan nach Europa – sofort!

Erhard Busek (Vizekanzler a.D. und Vorsitzender des Instituts für den Donauraum und Mitteleuropa – IDM in Wien) und Sebastian Schäffer (Geschäftsführer IDM) fordern die sofortige Aufnahme aller Westbalkanstaaten in die EU. Ihr Plädoyer verbinden sie mit „Gschichtln“ über Grenzen, Glauben und Grausamkeiten, über Fabeln, Frieden und Fußball. So bilden die persönlichen Erlebnisse und Erinnerungen der Autoren auch ein Zeugnis ihrer Zeit.

Sebastian Schäffer über den Besuch von Albin Kurti für PULS24

Regierungschef Albin Kurti kam für einen offiziellen Besuch nach Wien.  
Sebastian Schäffer erklärte bei Puls 24 News welche Themen auf der Agenda standen, wie sich der Konflikt zwischen Kosovo & Serbien entwickelt und welche Rolle Österreich dabei spielen kann.

Das vollständige Interview finden Sie hier.

Sebastian Schäffer for Eurasia Diary – English about tensions between Serbia and Kosovo

Is Russia taking the war to the Balkans? “President Vučić has been acting as both arsonist and fireman in this conflict for years. He is mainly using it for domestic political reasons, unfortunately, the European Union has failed to put an end to this.” stated Sebastian Schäffer in an Interview for Eurasia Diary – English

You can read the article here.

IDM Short Insights 20: Road blocks and gunshots at the Kosovo-Serbia border

Escalations in northern Kosovo have again made international news. Besides blocking roads to border crossings, Kosovo Serbs exchanged gunfire with police and even threw a stun grenade at the EU’s law enforcers (EULEX). While developments must certainly be observed, it can’t be in the interest of both countries to escalate the conflict further than this. But why is this happening now? And what consequences are to expect? 

 

Impact of Higher Education and Human Capital on the Economic and Political Development in Kosovo

IDM-project supported by the Austrian Science and Research Liaison Offices (ASO) and the Austrian Federal Ministry of Science and Research (BMWF)

Ivan Damjanovski, Jana Bacevic and Bekim Baliqi, IDM project partners and referees, and Enver Hoxhaj, Minister of Education, Science and Technology of Kosovo at the conference held on January 22nd, 2010 in Prishtina.

This project dealt with the role of the higher education and the human capital in the current and upcoming economic development processes, but also on (future) political reforms in Kosovo. The quality of the (higher) education system and the efficient use of human capital represent crucial factors for the development of a country. In view of the economic and political transition processes and the demographic situation in Kosovo – about 50 % of the population is younger than 25 years old – dealing with the above mentioned issues appears to be especially significant for this country and its future development. In this connection, due to different circumstances which Kosovo faces today, such as the post-conflict-situation/consequences of the conflict during the 1990es, the connection of the higher education system with politics and the ensuing still existing (at least two) parallel structures, the deficient Kosovan higher education system is a major obstacle for a successful nation/state building process of the country.

Furthermore, education in tertiary level is a key factor of increasing and improving human capital, which on the other side enables the economic development and democratization of the Kosovan society. Consequently, the (higher) education system and its implications on the socio-economic and political reform processes is accredited with great importance by the Kosovan government, which is spending around 15% of the total government expenditures on education.

Subject area:
Higher education, human capital (flight), skilled mobility, economic and political transition.

Main objectives:
The examination of the relationship between higher education/human capital and economic/political development processes in Kosovo, the identification of the challenges and the chances arising from the reformation of the higher education system, networking and cooperation between the participating partners, exchange of know-how based on existing research data between the partners, further elaboration of the results in the topical framework of the research project, creation and strengthening of a network as base for further cooperation, expansion of the research base and provision of new insights into the relationship between higher education and political/socio-economic development processes, broad dissemination and public discussion of the research results as well as publicity through media and publication. Brief description of the activities: Research results of the project partners involved to be further elaborated and discussed in a joint publication (the IDM academic journal “Der Donauraum”) and at a public conference.

Conference:
Friday 22. January 2010 in the National and University Library of Kosovo, Prishtina

Project Partners:
University of Prishtina – Department of Political Science, Bekim BALIQI, PhD, Kosovo
University of Prishtina – Faculty of Economy, Prof.as. Avdullah HOTI, PhD, Kosovo
Centre for Education Policy (CEP), Jana BACEVIC, PhD, Serbia
Institute for Democracy “Societas Civilis” Skopje (IDSCS), Ivan DAMJANOVSKI M.A., Republic of Macedonia

Project Duration:
June 2009 – January 2010