Péter Techet für TSF Rádio Notícias über Orbáns EU-Ratspräsidentschaft und Magyars Taktik gegen Orbán

Im portugiesischen Nachrichtensender „TSF Rádio Notícias“ sprach Péter Techet darüber, wie die Europäische Union auf die ungarische EU-Ratspräsidentschaft reagieren kann bzw. warum Péter Magyar den ungarischen Ministerpräsidenten mit nationalistischer Rhetorik bekämpfen will.

Der Bericht kann hier (im Portugiesischen) gelesen und gehört werden.

Malwina Talik has become a Fellow at the Casimir Pulaski Foundation

Photo credits: Casimir Pulaski Foundation

The Casimir Pulaski Foundation, based in Warsaw, selected eight fellows as part of its Empowering Young Women Experts in Regional Security and Foreign Policy Program. Among them is Malwina Talik, a research associate at the IDM.

As part of the remote fellowship, she will collaborate with leading experts in the field on a project on migration and asylum policies and participate in the Warsaw Security Forum, a flagship conference of the Pulaski Foundation.

Malwina is also currently participating in the Transatlantic Security Initiative.

Smarte Sommer im Süden Kroatiens

Tourismus ist gut für die Wirtschaft. Doch wenn Städte konstant überfüllt sind, kann er auch zum Fluch werden. NICOLA CAMATTI beschreibt, wie digitale Methoden zu einem nachhaltigen Tourismusmanagement in Dubrovnik beitragen.

Santorini, Venedig, Prag – diese Orte stehen ganz oben auf der Liste der beliebtesten Reiseziele in Europa. Doch trotz idyllischer Traumkulissen finden Tourist*innen oft eine ernüchternde Realität vor: lange Schlangen für das begehrte Selfie, überfüllte Straßen und Lokale sowie genervte Einheimische. Gerade Social Media machte einige lang unbekannte Plätze zu Tourismusmagneten. Das glasklare Wasser von Vlora an der Küste Albaniens oder die imposante Bergkulisse im romantischen Zakopane in Polen wurden so zu Sehnsuchtsorten der Vielen und das mit oft negativen Folgen. 

Europäische Metropolen wie Paris und Barcelona werden schon lange vom Massentourismus geplagt, doch insbesondere kleinere Städte leiden unter dem Phänomen des sogenannten Overtourism (dt. Übertourismus). Laut der Welttourismusorganisation (UNWTO) beschreibt Overtourism jene Situationen, in denen der Tourismus die Lebensqualität der Einheimischen und/oder Besucher*innenerfahrungen spürbar negativ beeinflusst. Am häufigsten äußert er sich in Gentrifizierung, der Überlastung von urbaner Infrastruktur und Massenanstürmen auf maritime Reiseziele sowie einige UNESCO-Kulturerbestätten. 

Reiseinfluencer*innen wurden so für einige Urlaubsorte zum Fluch. Doch Digitalisierung und Informations- und Kommunikationstechnologien können auch Teil der Lösung sein, indem sie Tourist*innenströme regulieren und den Weg für einen umweltbewussteren, sozial gerechteren und wirtschaftlich nachhaltigeren Tourismussektor ebnen. So kann beispielsweise der Einsatz intelligenter, digital betriebener Energiemanagementsysteme Ressourcen schonen. Einige Hotels regulieren somit bereits ihren Energieverbrauch, was sich positiv auf ihre Umweltbelastung auswirkt. Digitale Technologien können auch bei der Entwicklung gezielter Marketingstrategien helfen, die Tourist*innen darüber aufklären, wie sie einen Ort auf nachhaltige Weise besuchen können. Auch Einheimische können sich seit der Digitalisierung aktiver am Tourismus in ihrem Wohnort beteiligen. Über online Netzwerke entstehen gemeindebasierte Tourismusinitiativen, mithilfe derer Einwohner*innen ihr kulturelles Erbe und ihre Traditionen promoten können. 

Tourismus: lieber langsam als schnell 

Digitale Tools erleichtern auch das Sammeln von Daten über Besucher*innenströme, die politischen Entscheidungsträger*innen dabei helfen können, fundierte Entscheidungen für den Tourismussektor zu treffen. Von Overtourism betroffene Städte zeigen nämlich deutlich, dass Tourismus eine Grenze haben muss und es ein Maximum an Menschen gibt, die ein Reiseziel ertragen kann. In der Wissenschaft sprechen wir in dem Zusammenhang von der touristischen Tragfähigkeit. Sie stellt die Anzahl der Tourist*innen an einem bestimmten Ort in einem bestimmten Zeitraum dar, bei deren Überschreitung der Tourismus als übermäßig empfunden wird. Geschieht dies über einen längeren Zeitraum hinweg, drohen der Verlust der lokalen Identität sowie irreparable Schäden für die Umwelt. Sogar in wirtschaftlicher Hinsicht können Einheimische in solchen Fällen nicht mehr profitieren. Dies ist vor allem auf Tourist*innenströme mit begrenzter Kaufkraft zurückzuführen. Sie werden in Reisebussen oder auf Kreuzfahrtschiffen von Ort zu Ort gekarrt und versuchen alle Sehenswürdigkeiten in wenigen Stunden abzuklappern, anstatt sich lokale Delikatessen in kleinen Gastbetrieben zu gönnen, oder nachts mit Einheimischen zur Volksmusik zu tanzen. Dem gegenüber steht der langsame Tourismus mit spendablen Besucher*innen, die hochwertige Dienstleistungen schätzen und auf der Suche nach einzigartigen Erlebnissen sind. 

Dubrovnik: überlaufenes Paradies 

Dubrovnik, ein bekanntes Urlaubsziel im Süden Kroatiens, kämpft seit langem mit den negativen Folgen des Tourismus. Während die einheimische Bevölkerung abwandert und auf mittlerweile 41.000 Menschen schrumpfte, strömen jährlich über 1,5 Millionen Tourist*innen in die Stadt – die meisten auf die wenigen Hochsommermonate konzentriert. Doch nicht nur Mittelmeerliebhaber*innen zieht es in das malerische historische Zentrum Dubrovniks. Seit dem Erscheinen von „Game of Thrones“ pilgern auch Fans der Serie, die teilweise dort gedreht wurde, in großen Zahlen zu dem kleinen Küstenort. Das ist auch auf die übermäßige Vermarktung dieser Tatsache über digitale Plattformen zurückzuführen.

Die Belastung für die Infrastruktur und die Einwohner*innen wurde in den letzten Jahren teilweise unerträglich. Lokale Behörden reagieren daher mit verschiedenen Strategien, die darauf abzielen, die negativen Konsequenzen zu verringern und gleichzeitig auch das Erlebnis der Besucher*innen zu verbessern. Zu den Maßnahmen gehört auch der Einsatz digitaler Lösungen, wie ein Pilotprojekt zur integrierten Nutzung mobiler Anwendungen und intelligenten Überwachung der Besucher*innenströme im historischen Zentrum.   

Die Pilotinitiative wurde im Rahmen des ALTER ECO PLUS Projekts unter der Leitung der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der Universität Ca‘ Foscari in Venedig durchgeführt. Ziel ist es, mehrere touristische Kommunikationsplattformen und mobile Anwendungen mit dem Besucher*innenzählsystem Dubrovnik Visitors zu verbinden. Diese digitale Überwachungsplattform setzt Kameras und eine intelligente Software ein, um Tourist*innenströme in Echtzeit zu erfassen und so Überbelastungen rechtzeitig zu erkennen. Mithilfe der Integration dieses Besucher*innenzählsystems mit bereits bestehenden, von Tourist*innen genutzten Apps testete die Stadt ein Benachrichtigungssystem, das Besucher*innen im Falle eines übermäßigen Zustroms von Menschen direkt über Textnachrichten alternative Attraktionen vorschlägt. Dies passierte immer dann, wenn die touristische Tragfähigkeit von 8.000 täglichen Besucher*innen im Jahr 2018 erreicht wurde.  

Tourist*innen in neue Bahnen lenken 

Das Pilotexperiment hat in Dubrovnik den Startschuss zu einer Trendwende gesetzt. Die Initiative hat sich weiterentwickelt, weitere touristische Dienstleistungen wie Übernachtungen und Transport integriert und ist nun Teil eines umfassenden intelligenten Tourismusmanagementplans für die Stadt. Darüber hinaus wird daran gearbeitet, dieses System auf die touristischen Angebote der ländlichen Umgebung Dubrovniks zu erweitern. Die Webplattform „Rural Dubrovnik-Neretva“ hat mehr als 80 agrartouristische Orte digital vernetzt und fördert damit unzählige Restaurants, Weinkeller, Geschäfte, ländliche Unterkünfte, Souvenirläden, 15 Veranstaltungen und sieben thematische Wanderwege in der Region nördlich von Dubrovnik. Diese könnten als Alternative empfohlen werden, sobald die historische Altstadt überlastet ist. 

Tourismus bringt immer negative Auswirkungen mit sich, aber er kann eine Stadt regelrecht vergiften, wenn die Zahl der Besucher*innen die Grenze der touristischen Tragfähigkeit überschreitet. Jegliche Vorteile des Tourismus können die Nachteile dann nicht mehr ausgleichen. Das Beispiel Dubrovnik macht deutlich, wie digitale Tools zu mehr Nachhaltigkeit, positiver Tourismusentwicklung und der kulturellen Aufwertung von Städten und Regionen führen kann, wenn sie richtig eingesetzt werden. 

 

Nicola Camatti ist Forscher an der Universität Ca‘ Foscari in Venedig. Seine Forschung konzentriert sich auf nachhaltige Tourismusplanung und regionale Entwicklung.  

Péter Techet für Ö1 über Viktor Orbán und die Kirchen

Angesichts unterschiedlicher Skandale, die in den letzten Zeiten in der kalvinistisch-reformierten und der russisch-orthodoxen Kirche in Ungarn aufgedeckt wurden, sprach Péter Techet auf Ö1, im Programm „Religion und Ethik“ darüber, wie sich Viktor Orbán der religiösen Sprache für politische Zwecke bedient bzw. wie sich die Kirchen in Ungarn für Orbáns politische Ziele instrumentalisieren lassen.

Die Sendung ist hier verfügbar.

Südwest Presse Ulm über den Vortrag von Sebastian Schäffer

Ein Vortrag von Sebastian Schäffer, Direktor des IDM, während des 13. Internationalen Donaufestes wurde von den Medien wahrgenommen und im Artikel „Unter Nachbarn im Donauraum“ in der Südwest Presse Ulm ausführlich beschrieben.

In seinem Vortrag „Der Donauraum nach der Europawahl 2024: Perspektiven für die Zivilgesellschaft“ analysierte er vor rund 130 Zuhörenden die Europawahlergebnisse vom 9. Juni und betonte die niedrige Wahlbeteiligung im Donauraum sowie die Dringlichkeit, mutig zu werden, um die Situation zu verbessern.

Direktor Schäffer hat den Vortrag auf Einladung von der Baden-Württemberg Stiftung gemeinsam mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg gehalten.

Der vollständige Text befindet sich hier.

EU’s post-election trajectory: What role for citizens and civil society?

On 10 July 2024, the final event of our EUact2 project, a panel discussion entitled “EU’s postelections trajectory: What role for citizens and civil society?, took place in Brussels at the European Policy Center (EPC) Vladislava Gubalova (Senior Fellow, GLOBSEC) presented the EUact2 project to the audience, which the IDM, represented by Research Associate Sophia Beiter, has been jointly implementing with GLOBSEC, European Movement Ireland and ELIAMEP since 2022. The presentation included a short video summarising the various events and activities during the two-year project. In total, the project reached 1,574 people in person and over 316,000 people online via social media. 

Afterwards, panelists discussed the EU election results and the future role of civil society. The speakers were Antonella Valmorbida (Secretary General, ALDA), Apostolos Samaras (Attorney at Law and Research Fellow, Hellenic Foundation for European and Foreign Policy) and Noelle O’Connell (CEO, European Movement Ireland); the session was moderated by Johannes Greubel (Senior Analyst, Head of Transnationalisation Programme and Connecting Europe Lead, EPC).  

In the discussion, the importance of projects such as EUact2 was emphasised, especially in times of shrinking civil space and increasing polarisation in society. With regard to the increasing number of votes for far-right parties both in the EU and in national elections, the panelists agreed that far-right voters should not be demonised, but on the contrary should be listened to, in order to find out why they vote for these parties. The discussion also highlighted the power of civic engagement and the crucial role of civil society for creating trust, awareness and a shared sense of responsibility. Furthermore, the panelists agreed that civil society must decode the added value of the EU for citizens, while the EU itself needs to become more robust and defend its values, which should not be negotiable.  

Péter Techet für Napunk (Denník N) über „Patrioten für Europa“

Im Artikel der ungarischsprachigen Ausgabe der slowakischen Tageszeitung „Denník N“ analysierte Péter Techet die neue Fraktion „Patrioten für Europa“, welche im Europäischen Parlament mit rechtradikalen Parteien unter anderem auch aus Ungarn, Tschechien und Österreich entstanden war. Er meint, dass die neue Fraktion eigentlich ein Rebranding der früheren Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) darstellt, weil die meisten Mitgliederparteien aus dieser Fraktion kommen. Das Rebranding ermöglicht aber Viktor Orbán und Andrej Babiš, die bei der ID noch nicht dabei waren, die neue Fraktion als ihr Erfolg zu „verkaufen“. Dass auch Marine Le Pen letztendlich bei dieser Gruppierung blieb, wertete Techet als Entscheidung von Le Pen gegen einen moderaten Weg, den etwa Giorgia Meloni und ihre Fraktion „Europäische Konservative und Reformer“ (ERC) eingeschlagen hatte. Obwohl die neue Fraktion „Patrioten“ die drittstärkste Kraft im neuen Europäischen Parlament wird, rechnet Techet nicht damit, dass sie die europäische Politik wesentlich bestimmen kann, weil die informelle Koalition zwischen der Europäischen Volkspartei (EPP), den Sozialisten (S&D) und den Liberalen (Renew) weiterhin über die Mehrheit verfügt bzw. weil auch die rechtsradikalen Parteien, etwa in der Frage zum Ukrainekrieg, gespalten sind.

Der Artikel (auf Ungarisch) kann hier gelesen werden.

IDM Short Insights 37: New EU Commission: Will von der Leyen secure another term as President?

 

On 18 July, the European Parliament will vote on Ursula von der Leyen for a second term as EU Commission President. In the newest Short Insight Sophia Beiter (IDM) explains under what conditions the re-election will be successful. Von der Leyen needs at least 361 of the 720 votes. She will need the support of the EPP, S&D, Renew and potentially the Greens or the ECR. If von der Leyen’s election is successful, the process of the formation of the new Commission can begin.


Transcript:

I am here in the hemicycle of the European Parliament in Brussels, where the Members of the EU Parliament meet to hold debates and plenary sessions. And it will be the newly elected 720 Members of the European Parliament who will soon decide on the fate of EU Commission President Ursula von der Leyen.

Right after the EU elections in June 2024, the race for the EU top jobs started. By now, EU leaders have approved Ursula von der Leyen for a second term as EU Commission President, Kaja Kallas as High Representative for Foreign Affairs and Antonio Costa as European Council President. But regarding Kallas and von der Leyen, the last say in the matter has the European Parliament.

Ursula von der Leyen needs to be voted by the European Parliament and she needs at least 361 out of the 720 votes. That means that she has to secure votes not only in her own political group, the conservative European People’s Party, but also in other political groups, traditionally the Socialists and Democrats and Renew Europe. Theoretically, the votes from these three groups would suffice for a majority, but not all parties in these groups support von der Leyen. And as the vote is secret, in the end the decision is up to every single Member of Parliament themselves. That is why Ursula von der Leyen might also seek support from the Greens or the European Conservatives and Reformists.

Furthermore, the dynamics in the European Parliament have still been shifting and things are moving very fast these days here in Brussels. Recently, not one but two new far right groups were formed in the European Parliament. The Patriots for Europe, consisting of many parties that previously belonged to the Identity and Democracy Group, and the Europe of Sovereign Nations, a far right group founded by the German AfD.

If the election of Ursula von der Leyen for a second term as EU Commission President is successful, the formation of the new Commission can begin. The Commission President selects the Commissioners based on nominations from each of the 27 EU countries. The Commissioners will also be assigned specific policy portfolios. After that, the commissioner-designates will be assessed by the EU Parliament in public hearings, followed by a vote of the EU Parliament. Only after this process is completed will the new European Commission be ready to start its work for the EU in the next five years.

Sebastian Schäffer hält Keynote bei den Internationalen Donaugesprächen in Ulm

Fotos: Ilja Mess 

Am 11. Juli lud die Baden-Württemberg Stiftung gemeinsam mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg zu den Internationalen Donaugesprächen nach Ulm/Neu-Ulm. Die Veranstaltung fand unter dem Titel “Der Donauraum nach der Europawahl 2024: Perspektiven für die Zivilgesellschaft“ statt, bei der IDM-Direktor Sebastian Schäffer die Keynote hielt. Nach seiner Analyse der Wahlergebnisse zum Europäischen Parlament mit Fokus auf den Donauraum, fand eine Podiumsdiskussion statt. Schäffer diskutierte dabei weitere Aspekte und insbesondere die Auswirkungen auf die Zivilgesellschaft im Donauraum mit hochkarätigen Gästen: 

Florian Hassler (Staatssekretär für politische Koordinierung und Europa, Sondergesandter des Landes Baden-Württemberg für die EUSDR), Prof. Dr. Ellen Bos (Lehrstuhl für vergleichende Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Mittel- und Osteuropa in der EU, Andrássy Universität Budapest), sowie Michael Joukov (Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, Mitglied des Ausschusses für Europa und Internationales).  

Das gut besuchte Event fand im Erwin-Scharff-Haus in Neu-Ulm statt, in dessen Umgebung auf beiden Ufern der Donau bereits zum 13. Mail das Internationale Donaufest den Anrainerstaaten des Flusses die Möglichkeit bot sich kulinarisch und künstlerisch zu präsentieren.  

“Für mich war es nicht nur inhaltlich eine wirklich spannende Reise die Donau aufwärts, meine persönliche Verbindung zu Bayern und Baden-Württemberg machten es für mich zu einem ganz besonderen Erlebnis. Ich bedanke mich herzlich bei der Stiftung sowie dem Staatsministerium für die Einladung und die außergewöhnliche und reibungslose Kooperation. Ich habe mich auch sehr gefreut alte Kooperationspartnerinnen zu treffen, sowie neue Kontakte knüpfen zu können”, so der IDM-Direktor. 

Über die Veranstaltung ist auch ein Artikel in der Südwest Presse erschienen.